Ergebnisbericht

Aktenzeichen: BFE-011.0-3/28/4

1. Einleitung

1.1. Ausgangslage

Im Hinblick auf ein Inkrafttreten auf den 1. Januar 2022 bereitete das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) Anpassungen verschiedener Verordnungen im Energiebereich vor. Es handelt sich um eine Revision der Energieverordnung (EnV; SR 730.01) inklusive Niederspannungs-Installationsverordnung (NIV; SR 734.27), der Energieeffizienzverordnung (EnEV; SR 730.02), der Energieförderungsverordnung (EnFV; SR 730.03), der Verordnung des UVEK über den Herkunftsnachweis und die Stromkennzeichnung (HKSV; SR 730.010.1), der Verordnung über elektrische Niederspannungserzeugnisse (NEV; SR 734.26), der Verordnung über Geräte und Schutzsysteme zur Verwendung in explosionsgefährdeten Bereichen (VGSEB; SR 734.6) und der Stilllegungs- und Entsorgungsfondsverordnung (SEFV; SR 732.17).

1.2. Ablauf und Adressaten

Das UVEK eröffnete am 26. April 2021 das Vernehmlassungsverfahren. Die Vernehmlassung dauerte bis zum 13. August 2021. Es wurden 284 Akteurinnen und Akteure zur Stellungnahme eingeladen.

Die Vernehmlassungsunterlagen und Stellungnahmen können unter www.admin.ch > Bundesrecht > Vernehmlassungen > Abgeschlossene Vernehmlassungen > 2021 > UVEK bezogen werden.

1.3. Übersicht über die Vernehmlassungsteilnehmenden

Im Rahmen der Vernehmlassung sind insgesamt 105 Stellungnahmen eingegangen.

Teilnehmende nach Kategorie Eingegangene Stellungnahmen Kantone22

In der Bundesversammlung vertretene politische Parteien5

Kommissionen und Konferenzen2

Gesamtschweizerische Dachverbände der Gemeinden, Städte1

und Berggebiete Gesamtschweizerische Dachverbände der Wirtschaft3

Elektrizitätswirtschaft20

Industrie- und Dienstleistungswirtschaft18

Verkehrswirtschaft2

Mieter- und Vermieterorganisationen2

Konsumentenorganisationen1

Umwelt- und Landschaftsschutzorganisationen11

Organisationen der Wissenschaft2

Organisationen der Bereiche Cleantech, erneuerbaren Ener-9

gien und Energieeffizienz Weitere energiepolitische und energietechnische Organisatio-2

nen Weitere Vernehmlassungsteilnehmende5

Total105