Erläuternder Bericht

Vernehmlassung 2022/36: Revision von Verordnungen des Lebensmittelrechts · 72 Seiten

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Anhang 5a

Dieser neue Anhang führt die dem Stand der Technik entsprechenden Wirkstoffe und Verfahren zur chemischen Desinfektion von Badewasser auf (siehe Erläuterungen zu Artikel 10 Absatz 1). Er beruht auf den Angaben der SIA-Norm 385/9 sowie den für diesen Bereich genehmigten Wirkstoffen beziehungsweise zugelassenen Biozidprodukten gemäss der Biozidprodukteverordnung.

Anhang 6

Da die pH-Messung temperaturabhängig ist, muss die pH-Messung im Becken und nicht im Labor erfolgen.

III. Auswirkungen

1. Auswirkungen auf den Bund, die Kantone und die Gemeinden

Keine.

2. Auswirkungen auf die Volkswirtschaft

Keine.

IV. Vereinbarkeit mit internationalen Verpflichtungen der Schweiz

Die vorgeschlagenen Änderungen sind mit den internationalen Verpflichtungen der Schweiz vereinbar.