Erläuternder Bericht

lenantritte von Personen aus der EU/EFTA bei einem Schweizer Arbeitgeber (private Haushalte) zwischen 2010 und 2015 stark zugenommen und bewegt sich seit 2018 auf einem hohen, aber stabilen Niveau. Ausländische Arbeitskräfte spielen also weiterhin eine wichtige Rolle bei der Beschäftigung in der Schweizer Hauswirtschaft.

2.3 Ergebnisse der FlaM-Kontrolltätigkeit

Der Bericht über die Umsetzung der flankierenden Massnahmen zum freien Personenverkehr zwischen der Schweiz und der EU (FlaM-Bericht)¹⁸ gibt Auskunft über die Kontrollergebnisse der kantonalen tripartiten Kommissionen (TPK) im Bereich Hauswirtschaft, insbesondere über die Einhaltung der Mindestlöhne des NAV Hauswirtschaft. Der jährlich erstellte FlaM-Bericht enthält diesbezüglich auch Informationen zur Anzahl Kontrollen und zu festgestellten Verstössen. Die kantonalen TPK sind angehalten, die Tätigkeiten in der Hauswirtschaftsbranche stärker zu kontrollieren. Arbeitgebern in der Hauswirtschaft (Kantonale TK, ohne Genf¹⁹)

Abbildung 4: Entwicklung der Anzahl Personen- und Betriebskontrollen bei Schweizer 700 70 60060

600 60 50050

50050

40040

40040

30030

30030

200 20 20020

100 10 10010

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2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 00

2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 Anzahl Personenkontrollen - linke Skala

Anzahl Betriebs- Haushaltskontrollen - linke Skala Anzahl Verstösse gegen Lohnbestimmungen (Personen) - rechte

Anzahl Verstösse gegen Lohnbestimmungen (Betriebe) Skala

Die Auswertungen der Berichterstattung der FlaM-Vollzugsorgane in den letzten Jahren zeigen folgendes Bild: Die Anzahl Kontrollen (Personen und Betriebe) hat ab 2014 beträchtlich zugenommen (siehe Abb. 4 oben). Während die Zahl der kontrollierten Haushalte seither relativ stabil geblieben ist und zwischen 2014 und 2021 leicht gestiegen ist, hat sich die Zahl der kontrollierten Personen stärker verändert. Nach einem starken Anstieg im Jahr 2014 ging sie bis 2017 stetig zurück. Danach stieg die Anzahl der Personenkontrollen erneut an, bevor sie 2020, im Jahr der Coronapandemie, deutlich einbrach. Die Kontrolltätigkeit erreichte 2021 jedoch wieder ein hohes Niveau.

Seit der letzten Verlängerung des NAV Hauswirtschaft haben die kantonalen TPK die Lohn- und Arbeitsbedingungen von rund 1500 Angestellten in privaten Haushalten (2019−2021) überprüft. In dieser Zeitpanne stellten sie bei 123 Arbeitgebern Verstösse gegen Lohnbestimmungen fest, und dies bei 129 Arbeitnehmern. Über drei Jahre (2019–2021) betrug die Verstossquote gegen die Mindestlöhne des NAV Hauswirtschaft 10 Prozent für Betriebe und 9 Prozent für Personen (die Verstossquote belief