Vorlage

Verordnung «%ASFF_YYYY_ID»

c. ihre Aufgaben unabhängig wahrnimmt.

²Es ordnet Massnahmen an, wenn eine Validierungs- oder Verifizierungsstelle die Voraussetzungen nach Absatz 1 nicht mehr erfüllt. Werden die Massnahmen nicht genügend umgesetzt, so kann das BAFU die Zulassung entziehen.

Art. 17 Abs. 2 und 3

²Als Importeur eines Fahrzeugs gilt, wer das Fahrzeug beim Bundesamt für Energie (BFE) gemäss Artikel 23 Absatz 2 bescheinigen lässt.

³Wird das Fahrzeug nicht nach Artikel 23 Absatz 2 bescheinigt, so gilt die folgende Person als Importeur des Fahrzeugs:

a. Person, die im elektronischen Datenblatt (eDatenblatt) nach Artikel 3a der Verordnung vom 19. Juni 1995² über die Typengenehmigung von Strassenfahrzeugen (TGV) als Importeur bezeichnet ist;

b. Inhaber der Typengenehmigung oder des Datenblatts nach den Artikeln 3 und 3a TGV: wenn die Person nicht über ein elektronisches Datenblatt verfügt;

c. Person, die in der Zollanmeldung als Importeur bezeichnet ist, wenn die Person über keines der Dokumente nach den Buchstaben a und b verfügt.

Art. 17d Abs. 3 und 4

³Nicht als erstmals in Verkehr gesetzt gelten eingeführte Fahrzeuge, die:

a. vor mehr als sechs Monaten vor der Zollanmeldung zum Verkehr im Ausland zugelassen worden sind und:

1. zum Zeitpunkt der Zollanmeldung eine Fahrleistung von 5000 km oder mehr aufweisen: bei Fahrzeugen mit einem elektronischen Datenblatt,

2. zum Zeitpunkt der Zulassung zum Verkehr in der Schweiz eine Fahrleistung von 5000 km oder mehr aufweisen: bei den übrigen Fahrzeugen, oder

b. vor mehr als zwölf Monaten vor der Zollanmeldung zum Verkehr im Ausland zugelassen worden sind.

⁴Aufgehoben

Art. 17e Referenzjahr

Als Referenzjahr gilt das Kalenderjahr, für das die Erreichung der individuellen Zielvorgabe überprüft wird.

Art. 19 Abs. 1

¹Ein Importeur kann beim BFE beantragen, im Referenzjahr in Bezug auf seine Neuwagenflotten provisorisch als Grossimporteur behandelt zu werden, wenn aus diesen

2 SR 741.511