Erläuternder Bericht
Vernehmlassung 2023/17: Botschaft zur Förderung der Kultur in den Jahren 2025–2028 (Kulturbotschaft) · 110 Seiten
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Gestaltung dauerhaften Mehrwert. Sie ist nicht nur ein sozialer und kultureller Gewinn, sondern rentiert auch aus ökonomischer Sicht.76 Zudem führen baukulturelle Anstrengungen für engagierte Akteure der Wirtschaft zu Reputationsgewinnen. Hohe baukulturelle Qualität ist auch eine wichtige Grundlage für den Schweizer Tourismus.77 Der Bund erfüllt als Bauherr, Eigentümer, Betreiber, Regulator oder Geldgeber zahlreiche Aufgaben, welche die baukulturelle Qualität in der Schweiz beeinflussen. Im Rahmen seiner Zuständigkeiten bündelt er deshalb die Anstrengungen für mehr baukulturelle Qualität in einer interdepartementalen Strategie.
Die erste Interdepartementale Strategie zur Förderung der Baukultur78 wurde vom Bundesrat im Februar 2020 gutgeheissen. Sie formuliert die Vision und strategischen Ziele des Bundes für eine stärkere Baukultur, übergreifend für alle Sektoralpolitiken. Mit ihr koordiniert der Bund die baukulturellen Tätigkeiten von 15 beteiligten Bundesstellen. Die Strategie Baukultur thematisiert aktuelle gesellschaftliche und raumwirksame Herausforderungen wie den Klimawandel, die Energiewende, die Siedlungsentwicklung nach innen und den demografischen Wandel. Die Strategie beinhaltet einen Aktionsplan mit Massnahmen aller beteiligten Bundesstellen, um die strategischen Ziele zu erreichen. Der erste Aktionsplan umfasste die Jahre 2020–2023.
Die Evaluation der Strategie Baukultur79 und ihres ersten Aktionsplans macht deutlich, dass die neue Zusammenarbeit im Rahmen der interdepartementalen Arbeitsgruppe für Baukultur wichtige Impulse für eine Verbesserung der baukulturellen Qualität des Bundes geliefert hat. Der Strategie mangelt es jedoch noch an Verbindlichkeit, was ihre Effektivität mindert und die Zielerreichung erschwert.
Anpassungen in der Periode 2025–2028
– Revision des Natur- und Heimatschutzgesetzes: Die Strategie Baukultur bildet einen Ziel-
rahmen für das Bauen und Planen des Bundes, der die Verbesserung der Qualität der gebauten Umwelt einfordert und gleichzeitig zur Bewältigung der anstehenden Herausforderungen, namentlich im Klima- und Energiebereich, beiträgt. Die ersten Jahre der Umsetzung der Strategie haben bestätigt, dass diese Zielsetzung gesetzlich verankert werden muss, um die gewünschte Wirkung effektiv zu erreichen. Deshalb schlägt der Bundesrat vor, das Natur- und Heimatschutzgesetz mit Bestimmungen zur Berücksichtigung der Baukultur zu ergänzen (vgl. Ziff. 6.2).
– Erneuerung Strategie und Aktionsplan: Der Bund erneuert auf der Basis der neuen ge-
setzlichen Grundlage seine Strategie Baukultur bis 2028. Er berücksichtigt dabei die aktuellen Herausforderungen, namentlich im Bereich der Klimaanpassungen und der Energiewende, der Förderung der Biodiversität, der Erhaltung des kulturellen Erbes, des Bedürfnisses nach mehr Wohnraum sowie des gesellschaftlichen Zusammenhalts. Er sorgt bei der Überarbeitung der Strategie für den Einbezug der öffentlichen und privaten Partner und stärkt die sektorübergreifende Zusammenarbeit.
76 Gabriel M. Ahlfeldt und Elisabetta Pietrostefani, «Quality sells»: High-quality Baukultur as a success factor for the construction and real estate industry, London School of Economics and Political Sciences (LSE) and Centre for Economic Policy Research (CEPR), Juli 2022.
77 Tourismusstrategie des Bundes, Bern 2021.
78 Interdepartementale Strategie zur Förderung der Baukultur, Bern 2020.
79 [nach Publikation einfügen]