Ergebnisbericht

Aktenzeichen: ASTRA-24-27.1-3/2/3/10/2

nach den Artikeln 3 und 13, für die Befreiung von der Typengenehmigung nach Artikel 4 und für die

Genehmigungen nach ausländischem und internationalem Recht nach Artikel 15 Ausnahmen bewilligen.

³Es kann zusätzlich zur

Konformitätsüberprüfung nach Artikel 26 ff. die Feldüberwachung von in Verkehr stehenden Fahrzeugen regeln.

auto-¹ Das Bundesamt kann für den Vollzug dieser In der Synopse steht unter Art. 45 Abs. schweiz, Verordnung Richtlinien und Weisungen erlassen. 1b. - die digitale Gebührenverordnung Handel Insbesondere regelt es: Was gilt nun? Die Motion Reimann ist Schweiz 1:1 umzusetzen. Nicht nur auf das

a. die Übermittlungsverfahren für den Aufkleben der Zusatzmarke muss Dokumentenaustausch; verzichtet werden, sondern auch von

b. die Befreiung von der Typengenehmigung. der Erhebung der Zusatzgebühr für Fahrzeuge und Fahrgestelle muss

²In besonderen Fällen kann es für die Erteilung einer verzichtet werden.

Typengenehmigung nach den Artikeln 3 und 13, für die

Befreiung von der Typengenehmigung nach Artikel 4

und für die Genehmigungen nach ausländischem oder

internationalem Recht nach Artikel 15 Ausnahmen

bewilligen.

³Es kann zusätzlich zur Konformitätsüberprüfung nach

Artikel 26 ff. die Feldüberwachung von in Verkehr

stehenden Fahrzeugen regeln.

12. Teilrevision TGV: Sind Sie mit der Aufhebung von Artikel 47 E-TGV einverstanden?

Grundsätzliche Zustimmung:

economiesuisse, AGVS, auto-schweiz, Landtechnik Schweiz, Handel Schweiz, VFAS, BFH, Verband

Lohnunternehmen Schweiz

13. Teilrevision TGV: Sind Sie mit der Aufhebung von Anhang 3 E-TGV einverstanden?

Grundsätzliche Zustimmung:

economiesuisse, AGVS, auto-schweiz, Landtechnik Schweiz, Handel Schweiz, VFAS, BFH, Verband

Lohnunternehmen Schweiz

14. Sind Sie mit der Teilrevision der Verordnung über die Gebühren des Bundesamtes für Strassen (GebV-ASTRA) grundsätzlich einverstanden?

Grundsätzliche Zustimmung:

UR, SO, JU, BFH, SAA, Kyburz Switzerland AG

Kyburz Switzerland AG Zustimmung mit Ausnahme Frage 3.

Eher Ablehnung:

VFAS, auto-schweiz, Handel Schweiz

auto-schweiz, Die Motion Reimann ist vollständig umzusetzen und die Gebühren bei digitalisierten Handel Schweiz Prozessen sind neu zu bemessen.

15. Teilrevision GebV-ASTRA: Sind Sie mit der Aufhebung von Artikel 2 E-GebV-ASTRA einverstanden?

Grundsätzliche Zustimmung:

SO, economiesuisse, AGVS, auto-schweiz, Landtechnik Schweiz, Handel Schweiz, VFAS, BFH, Verband Lohnunternehmer Schweiz