Vorlage

Bundesgesetz «%ASFF_YYYY_ID»

Art. 50a Abs. 1–3

¹Der Bund fördert im Rahmen eines Impulsprogramms mit einem Betrag von höchstens 200 Millionen Franken pro Jahr und befristet auf zehn Jahre den Ersatz fossil betriebener Heizungen und ortsfester elektrischer Widerstandsheizungen durch eine Wärmeerzeugung aus erneuerbaren Energien und Massnahmen im Bereich der Energieeffizienz.

²Der Vollzug erfolgt durch die Kantone.

³Die Kantone können die Mittel fortlaufend und in dem Umfang, in dem sie Gesuche gutgeheissen haben, beim Bund reservieren. Ist eine Massnahme abgeschlossen, so wird der Betrag dem Kanton ausgerichtet. Der Bund informiert die Kantone fortlaufend über die verfügbaren Mittel.

Art. 51 Abs. 2 und 53 Abs. 2^bisund 3 Bst. a³²

Aufgehoben

20. Strassenverkehrsgesetz vom 19. Dezember 195833

Art. 105a³⁴

Aufgehoben

21. Postgesetz vom 17. Dezember 201035

Art. 16 Abs. 4, 6 und 7

⁴Für die Zustellung von abonnierten Tages- und Wochenzeitungen der Regional- und Lokalpresse wird eine Ermässigung gewährt.

⁶Die Ermässigung bedarf der Genehmigung des Bundesrates.

⁷Der Bund leistet jährlich einen Beitrag von 25 Millionen Franken für diese Ermässigung.