Vorlage

Verordnung «%ASFF_YYYY_ID»

2. Abschnitt: Bewilligungsverfahren

Art. 106 Gesuch und Beurteilung

¹Das Gesuch um Erteilung einer Bewilligung muss der zuständigen Behörde nach Artikel 133 im System für Gesuche, Bewilligungen und Meldungen «ARTx» einge- reicht werden.

²Für jede wesentliche Änderung im Zusammenhang mit einer bewilligungspflichti- gen Tätigkeit muss ein entsprechendes Gesuch eingereicht werden.

³Die zuständige Behörde kann für die wissenschaftliche Beurteilung von Gesuchen unabhängige Expertinnen und Experten oder unabhängige Gremien beiziehen.

Art. 107 Inspektion für Bewilligungen

¹Die zuständige Behörde inspiziert den Betrieb, um zu prüfen, ob die Voraussetzun- gen für die Erteilung der Bewilligung erfüllt sind.

²Sie führt regelmässig Inspektionen durch, um die Aufrechterhaltung der Bewilli- gungsvoraussetzungen zu überprüfen.

³Sie kann auf eine Inspektion verzichten, wenn auf andere Art nachgewiesen wird, dass die Bewilligungsvoraussetzungen erfüllt sind.

Art. 108 Sachlicher und zeitlicher Umfang der Bewilligung

¹Die Bewilligung wird auf die Gesuchstellerin oder den Gesuchsteller ausgestellt; sie ist nicht übertragbar.

²Sie ist unbefristet gültig.

³Wird die bewilligungspflichtige Tätigkeit eingestellt, so muss dies der zuständigen Behörde unverzüglich gemeldet werden.

Art. 109 Widerruf und Sistierung

Die zuständige Behörde kann die Bewilligung widerrufen oder sistieren, wenn:

a. die Voraussetzungen für die Erteilung nicht oder nicht mehr erfüllt sind;

b. die Inhaberin oder der Inhaber der Bewilligung ihre oder seine Pflichten oder Auflagen nicht erfüllt;

c. neue Informationen hinsichtlich der Unbedenklichkeit oder der wissenschaft- lichen Grundlagen dies erfordern.

Art. 110 Liste der Bewilligungsinhaberinnen und -inhaber sowie Information

über die Bewilligungen

¹Die zuständige Behörde veröffentlicht eine Liste der Inhaberinnen und Inhaber einer Bewilligung mit der Umschreibung der bewilligten Tätigkeit.