Erläuternder Bericht

Dadurch wird den vom Parlament angenommen Motionen 25.4396 (SiK-N) und 25.4405 (SiK-S) «Wirksame Drohnen- und Luftabwehr schnell sicherstellen» angemessen entsprochen. Eine flächendeckende Abwehr, und besonders anspruchsvolle Situationen – wie Sättigungsangriffe bei denen viele Drohnen und/oder Lenkwaffen gleichzeitig eingesetzt werden oder schnelle technologische Entwicklungen – bleiben jedoch weiterhin eine Herausforderung.

Werden diese Rüstungsprojekte vorgezogen wird es unter anderem aufgrund der zunehmenden Komplexität der Systeme (u. a. Vernetzung, Software, Wartung) zu einem Anstieg der Betriebsausgaben (Personal- und Sachausgaben) kommen. Der Anstieg erfolgt kontinuierlich und wird gegen Ende der befristeten Mehreinnahmen zulasten der temporär erhöhten Investitionen erfolgen. Nach Wegfall der Mehreinnahmen werden die Betriebsausgaben wiederum die langfristig angestrebten rund 60 Prozent des Armeebudgets betragen. Laut Prognosen wird 1 Prozent des BIP im Jahr 2038 rund 12 Mrd. Franken betragen.⁷ Entsprechend werden jährlich rund 7,2 Mrd. Franken für den Betrieb und 4,8 Mrd. Franken für Rüstungsausgaben verwendet. Durch den kontinuierlichen Aufbau ist die langfristige Finanzierung der Betriebsausgaben nach Auslaufen der befristeten Mehreinnahmen somit sichergestellt.

- Preissteigerungen und notwendige Anzahlungen im Rüstungsbereich aufgrund der gesteigerten Nachfrage: Zu den ausgeführten Investitionen für den Fähigkeitsaufbau kommen weitere rund 9 Mrd. Franken wegen Preissteigerungen und notwendigen Anzahlungen im Rüstungsbereich aufgrund der gesteigerten Nachfrage hinzu; dies bei einem durchschnittlichen Teuerungszuschlag von 25 Prozent ab 2028 für 10 Jahre.

Der Krieg in der Ukraine hat weiterhin grossen Einfluss auf den Rüstungsmarkt. Westeuropäische Staaten und die USA haben die ukrainischen Streitkräfte in den vergangenen vier Jahren umfassend mit Waffen und Munition unterstützt. Ihre eigenen Lagerbestände sind dabei immer kleiner geworden und werden nun zugunsten der eigenen Landesverteidigung wieder aufgestockt. Die Nachfrage nach Rüstungsgütern hat dadurch stark zugenommen, die Preise sind gestiegen und die Lieferzeiten verlängern sich. Die angespannte Situation auf dem Rüstungsmarkt lässt sich am Beispiel der Munition veranschaulichen. Produkte westlicher Firmen sind seit Beginn des Krieges in der Ukraine generell um etwa die Hälfte teurer geworden. Der Preis von Artilleriegranaten hat sich sogar vervielfacht, die Produktionskapazitäten – insbesondere in Europa – werden hingegen nur langsam erweitert. Gerade im Bereich der Munition ist die Schweiz stark von der ausländischen Rüstungsindustrie abhängig. Natürlich beliefert diese in erster Priorität das eigene Land sowie dessen militärische Bündnispartner mit Munition und Material. Vorrang haben Kunden, die Standardprodukte in grossen Mengen