Ergebnisbericht

und Rechtssicherheit sollten eine Entflechtung der Aufgaben zwischen den drei Staatsebenen im Sinne des Postulats 25.4401 der Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur des Nationalrats (WBK-N) geprüft werden und die Eigentümerinnen und Eigentümer bei der Erarbeitung und Überprüfung des ISOS einbezogen werden. Der HEV fordert eine Revision des NHG, welche die obenerwähnten Punkte aufnimmt.

− Ein Kanton (SH), ein Dachverband (SSV) und acht Organisationen (aeesuisse, bauenschweiz, BSA, EIT, FSU, RWU, RZU, VGP ZH) beantragen, die bestehenden Leitfäden und Arbeitshilfen zur Anwendung des ISOS mit Inkraftsetzung der Teilrevision der VISOS zu aktualisieren und mit zusätzlichen konkreten Beispielen aus der Vollzugspraxis zu ergänzen, damit Planerinnen und Planer frühzeitig das Thema ISOS berücksichtigen und abklären. Als konkrete Massnahmen werden namentlich die Erarbeitung von Arbeitshilfen und transparenten Bewertungsgrundlagen, die Organisation von Fachinformationen, die Ausbildung der Verwaltungen und die Sensibilisierung der Öffentlichkeit erwähnt.

− Ein Dachverband (SSV) erwähnt schliesslich, dass die Vorlage die Frage einer möglichen Übergangslösung nicht regele. Es bleibe unklar, ob die mit der Teilrevision verbundenen Erleichterungen auf bereits hängige Baubewilligungsverfahren Anwendung finden sollten oder ob sie ausschliesslich für neue Verfahren gelten.

7. Verzeichnis der Stellungnehmenden

Abkürzung Kantone

AG Kanton Aargau

AI Kanton Appenzell Innerrhoden

AR Kanton Appenzell Ausserrhoden

BE Kanton Bern

BL Kanton Basel-Landschaft

BS Kanton Basel-Stadt

FR Kanton Freiburg

GE Kanton Genf

GL Kanton Glarus

GR Kanton Graubünden

JU Kanton Jura

LU Kanton Luzern

NE Kanton Neuenburg

NW Kanton Nidwalden

OW Kanton Obwalden

SG Kanton St. Gallen

SH Kanton Schaffhausen

SO Kanton Solothurn

SZ Kanton Schwyz

TG Kanton Thurgau