Erläuternder Bericht

Beiträgen oder geringem Risikoprofil der Betriebe. Ein zentrales Element bleibt der risikobasierte Ansatz: Betriebe mit erhöhtem Risiko oder festgestellten Mängeln können weiterhin häufiger kontrolliert werden.

Digitalisierung

Bund, Kantone und Gemeinden haben 2023 die Strategie «Digitale Verwaltung Schweiz 2024-2027» (DVS 2024–2027) verabschiedet. Ihr Leitbild sieht vor, der Bevölkerung, den Unternehmen und auch weiteren Anspruchsgruppen eine effektive, transparente und sichere digitale Interaktion mit der öffentlichen Verwaltung zu ermöglichen. Die Strategie ist die Grundlage für die digitale Transformation und ist für die Bundesverwaltung verbindlich. Sie dient zudem Kantonen, Gemeinden und der Wirtschaft als Orientierung.

Das Bundesgesetz über den Einsatz elektronischer Mittel zur Erfüllung von Behördenaufgaben (EMBAG) ist seit 1. Januar 2024 in Kraft⁸. Es schafft Voraussetzungen für die Zusammenarbeit unter Behörden verschiedener Gemeinwesen und mit Dritten beim Einsatz elektronischer Mittel zur Unterstützung der Erfüllung von Behördenaufgaben und für den Ausbau und die Weiterentwicklung des Einsatzes von elektronischen Mitteln zur Unterstützung der Erfüllung von Behördenaufgaben.

Auf der Grundlage der DVS 2024-2027, des EMBAG sowie des 2023 in Kraft getretenen Bundesgesetzes über den Datenschutz (Datenschutzgesetz; DSG)⁹ hat das BLW in seiner Digitalisierungsstrategie 2024¹⁰ die Vision formuliert, als kompetenter, vertrauenswürdiger und agiler Partner benutzerfreundliche, sichere und mehrwertstiftende Lösungen zu ermöglichen. Damit will es mit seinen Partnern einen datenbasierten Agrar- und Ernährungssektor sowie eine administrativ einfachere Agrarpolitik schaffen.

Gemäss Bundesratsbeschluss vom 18. Mai 2022 wurde das WBF (BLW) beauftragt, das Kompetenzzentrum für den digitalen Transformationsprozess im Agrar- und Ernährungssektor aufzubauen und zu betreiben. Während der Aufbauphase (2023–2025) wurden das Transformationsprogramm DigiAgriFoodCH zur Umsetzung der Digitalisierungsstrategie 2024 lanciert und die Kommunikations- und Kollaborationsplattform www.digiagrifood.ch aufgebaut, welche die privaten und öffentlichen Akteure der digitalen Transformation des Agrar- und Ernährungssektors zusammenbringt. Ferner wurden Vorarbeiten für die Schaffung eines Datenraums für die Land- und Ernährungswirtschaft geleistet und die eCH-Fachgruppe AgriFood mit dem Ziel gegründet, Daten- und Schnittstellenstandards im Agrar- und Lebensmittelsektor zu entwickeln. In diesem Rahmen wurden die ersten fünf eCH-Datenstandards publiziert.

Massnahmen der Klimastrategie Landwirtschaft und Ernährung 2050 (KSLE)

Die KSLE der Bundesämter BLW, BLV und BAFU betrachtet die Landwirtschaft im Ernährungssystem und adressiert sowohl die Verminderung von THG-Emissionen als auch die Anpassung an den Klimawandel. Die Strategie enthält in Teil 1 die Zielsetzungen und in Teil 2 insgesamt 42 Massnahmen, die zur Erreichung der Ziele beitragen sollen. Im Zeithorizont 2050 soll die inländische landwirtschaftliche Produktion mindestens 50 Prozent zum Nahrungsmittelbedarf der Bevölkerung in der Schweiz beitragen und das standortabhängige Produktionspotenzial und die Tragfähigkeit der Ökosysteme berücksichtigen. Die Ernährung soll den Schweizer Ernährungsempfehlungen entsprechen und der THG-Fussabdruck der Ernährung pro Kopf soll gegenüber 2020 um zwei Drittel reduziert werden. Schliesslich sollen die THG-Emissionen der landwirtschaftlichen Produktion im Inland gegenüber 1990 um mindestens 40 Prozent verringert werden. Die Massnahmen adressieren die Stossrichtungen «Wissen erweitern», «Beteiligung stärken» und «Politik weiterentwickeln». Sie werden in der Verantwortung der Bundesämter im Rahmen der jeweiligen Sektorpolitiken konkretisiert.

Einige Massnahmen der KSLE sind bereits konkretisiert und umgesetzt worden, andere sollen im Rahmen der AP30+ umgesetzt werden. Ein Monitoring zur KSLE auf der Website des BLW zeigt jährlich den Stand der Umsetzung auf (Klimastrategie Landwirtschaft und Ernährung 2050). 2025 sind befristete Strukturverbesserungsbeiträge für nicht-fossil betriebene Traktoren, E-Motormäher und für den Ersatz offener Schachtdeckel eingeführt worden. Zu erwähnen ist auch die Stärkung der Pflanzenzüchtung mit

8 SR 172.019

9 SR 235.1