Verordnung zum Bundesgesetz über die Koordination und Vereinfachung von Entscheidverfahren
Dokument vom 2. Februar 2000 · Seiten 703–731
Amtliche Sammlung · AS 2000 708Amtliche Sammlung · AS 2000 703
rechtzeitig zu geschehen, dass Auflagen der Aufsichtsbehörde berücksichtigt werden können. Das Bundesamt prüft, ob die Vorschriften der massgeblichen Gesetzgebung eingehalten sind.
2 Es sind nachstehende Unterlagen betreffend das Strassenfahrzeug einzureichen:
l. Aufgehoben
3 Es sind nachstehende Unterlagen betreffend die elektrische Starkstromausrüstung einzureichen:
a. Schema der Hauptstromkreise mit Angaben über Netzschutz und Steuerung;
b. Schemata der ab Fahrleitung gespeisten Nebenstromkreise (z. B. Kompressormotor) und Heizungsstromkreise mit Angabe der Leistungen und Spannungen;
c. Angaben über die elektrische Isolation der ab Fahrleitung gespeisten Stromkreise und deren Prüfung.
4 Für Anhänger sind die in Absatz 2 Buchstaben a, b, c, d, e, h, i und m sowie die in Absatz 3 Buchstaben b und c erwähnten Unterlagen sowie Pläne über Kupplungseinrichtungen einzureichen.
Art. 13
Betriebsmaterial, Die Unternehmung muss über die für einen störungsfreien Betrieb Unterhalt
notwendigen Ersatzfahrzeuge oder Ersatzbestandteile verfügen. Sie sind periodisch gründlich zu untersuchen und instand zu stellen. Die elektrische Isolation ist laufend auf ihren Zustand zu prüfen (vgl. Art. 44 und 54 VEAB11).
Art. 21
Anwendbare Be- Der Betrieb der Trolleybusunternehmungen ist nach den Bestimmunstimmungen
gen der Konzession und den Vorschriften der Eisenbahn- und der Elektrizitätsgesetzgebung zu führen.
Art. 24 und 25
Aufgehoben
11 SR 734.42