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Verordnung zum Bundesgesetz über die Koordination und Vereinfachung von Entscheidverfahren

Dokument vom 2. Februar 2000 · Seiten 703–731

Amtliche Sammlung · AS 2000 707Amtliche Sammlung · AS 2000 703

tes richtet sich nach den Bestimmungen des Bundesgesetzes vom 29. März 19506 über die Trolleybusunternehmungen und nach der Gesetzgebung über Eisenbahnen und über elektrische Anlagen.

Art. 4

Anwendbare Für die Erstellung und die Instandhaltung von festen Anlagen der Bestimmungen

Trolleybusunternehmungen gelten sinngemäss die Bestimmungen der Gesetzgebung über Eisenbahnen und jener über elektrische Anlagen, insbesondere die Verordnung vom 5. Dezember 19947 über elektrische Anlagen von Bahnen (VEAB).

Art. 5

Plan- Das Plangenehmigungsverfahren für Bauten und Anlagen, die ganz genehmigung

oder überwiegend dem Betrieb einer Trolleybuslinie dienen (Trolleybusanlagen), sowie jenes für Bauten und Anlagen Dritter (Nebenanlagen) richten sich sinngemäss nach den Bestimmungen des Eisenbahngesetzes vom 20. Dezember 19578 und der Verordnung vom 2. Februar 20009 über das Plangenehmigungsverfahren für Eisenbahnanlagen.

Art. 6 und 7

Aufgehoben

Art. 8 Randtitel und Abs. 3

Strassenfahrzeug3 Die Fahrzeuge müssen mindestens mit Heizung, elektrischer Be-

leuchtung und Lüftungseinrichtung versehen sein.

Art. 9

Elektrische Für die Erstellung, den Betrieb und die Instandhaltung der elektri-Starkstromausrüs

tung schen Einrichtungen der Fahrzeuge, insbesondere der galvanisch mit

der Fahrleitung verbundenen Teile, gelten sinngemäss die Bestimmungen der Elektrizitätsgesetzgebung, insbesondere der VEAB10.

Art. 10 Abs.1, 2 Einleitungssatz, Bst. 1, sowie 3 und 4

1 Für alle neuen Fahrzeuge sowie für alle nachträglichen wesentlichen Änderungen oder Umbauten von Fahrzeugen sind dem Bundesamt Pläne, Zeichnungen und Berechnungen einzureichen. Dies hat so

6 SR 744.21

7 SR 734.42

8 SR 742.101; AS 1999 3071

9 SR 742.142.1; AS 2000 741

10 SR 734.42