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Verordnung zum Bundesgesetz über die Koordination und Vereinfachung von Entscheidverfahren

Dokument vom 2. Februar 2000 · Seiten 703–731

Amtliche Sammlung · AS 2000 709Amtliche Sammlung · AS 2000 703

5. Schiffbauverordnung vom 14. März 199412

Art. 16 Anlagen für die Schifffahrt

Das Plangenehmigungsverfahren für Bauten und Anlagen, die ganz oder überwiegend dem Betrieb eines öffentlichen Schifffahrtsunternehmen dienen, sowie jenes für Bauten und Anlagen Dritter (Nebenanlagen) richten sich sinngemäss nach den Bestimmungen des Eisenbahngesetzes vom 20. Dezember 195713 und der Verordnung vom 2. Februar 200014 über das Plangenehmigungsverfahren für Eisenbahnanlagen.

Art. 18 Grundsatz

Schiffe dürfen nur mit Bewilligung der zuständigen Behörde in Betrieb genommen werden. Für Bauten und Anlagen öffentlicher Schifffahrtsunternehmen bestimmt das Bundesamt mit der Plangenehmigung, ob eine Betriebsbewilligung nach Artikel 20 erforderlich ist.

6. Verordnung vom 23. November 199415 über die Infrastruktur der Luftfahrt

Art. 2 Einfügen einer neuen Definition

In dieser Verordnung bedeuten:

Sachplan Infrastruktur der Luftfahrt: Sachplan nach Artikel 13 des Raumplanungsgesetzes vom 22. Juni 197916 über die raumwirksame Infrastruktur der schweizerischen Zivilluftfahrt;

Art. 3 Abs. 1 und Abs. 1 bis

1 Flugplätze müssen so ausgestaltet, organisiert und geführt sein, dass der Betrieb geordnet ist und die Sicherheit für Personen und Sachen bei der Bereitstellung von Luftfahrzeugen, beim Ein- und Aussteigen, beim Beladen und Entladen, beim Rollen mit Flugzeugen oder Bodenfahrzeugen, bei Starts und Landungen sowie bei An- und Abflügen stets gewährleistet ist.

1bisBisheriger Absatz 1

Art. 3a Sachplan Infrastruktur der Luftfahrt

1 Der Sachplan Infrastruktur der Luftfahrt (SIL) legt die Ziele und Vorgaben für die Infrastruktur der Zivilluftfahrt der Schweiz für die Behörden verbindlich fest.

12 SR 747.201.7

13SR 742.101; AS 1999 3071

14SR 742.142.1; AS 2000 741

15 SR 748.131.1

16 SR 700