Verordnung über die Ein-, Durch- und Ausfuhr von Tieren und Tierprodukten (EDAV)
Dokument vom 18. April 2007 · Seiten 1847–1876
Amtliche Sammlung · AS 2007 1856Amtliche Sammlung · AS 2007 1847
2 Für Ausfuhrsendungen von Tieren ist, soweit von der Europäischen Gemeinschaft vorgeschrieben, von der zuständigen kantonalen Stelle eine Traces-Meldung zu erstatten und eine Bescheinigung auszustellen. Die Bescheinigung muss die Sendung bis zum Bestimmungsort begleiten.
3 Für Ausfuhrsendungen von Tierprodukten ist, soweit von der Europäischen Gemeinschaft vorgeschrieben, von der zuständigen kantonalen Stelle eine Bescheinigung auszustellen oder vom Herkunftsbetrieb ein Handelspapier auszufertigen. Die Bescheinigung oder das Handelspapier muss die Sendung bis zum Bestimmungsort begleiten.
Art. 24 Bruteier
Bruteier und Bruteierverpackungen zum Versand nach Mitgliedstaaten der Europäischen Union müssen mit einer Herkunftsangabe CH-… (Nummer des Herkunftsbetriebes) gekennzeichnet sein.
Art. 25 Tierische Nebenprodukte
1 Tierische Nebenprodukte der Kategorien 1 und 2 nach den Artikeln 4 und 5 VTNP28 und der Kategorie 3 nach Artikel 6 Buchstaben a und b VTNP dürfen nur mit Bewilligung des BVET in die Europäische Union ausgeführt werden.
2 Das BVET erteilt die Bewilligung, wenn:
a. der Ausfuhr keine seuchenpolizeilichen Gründe entgegenstehen und Gewähr besteht, dass die Einfuhrbedingungen des Bestimmungslandes eingehalten werden;
b. die Gesuchstellerin oder der Gesuchsteller nachweist, dass sie oder er im Falle einer Einfuhrbeschränkung des Bestimmungslandes die tierischen Nebenprodukte im Inland nach Artikel 39 VTNP entsorgen kann; und
c. die grenzüberschreitende Entsorgung von tierischen Nebenprodukten der Kategorien 1 und 2 mit dem Bestimmungsland abgesprochen wurde.
3 Das BVET legt das Ausfuhrgesuch der Kantonstierärztin oder dem Kantonstierarzt, die oder der für den Entsorgungsbetrieb nach Absatz 2 Buchstabe b zuständig ist, zum Bericht und zum Antrag vor.
4 Die Bewilligung ist mit der Auflage zu verbinden, dass die Menge der ausgeführten tierischen Nebenprodukte dem BVET monatlich gemeldet wird.
5 Vorbehalten bleibt die abfallrechtliche Bewilligung des Bundesamtes für Umwelt nach dem Umweltschutzgesetz vom 7. Oktober 198329.
28 SR 916.441.22
29 SR 814.01