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Verordnung über die Ein-, Durch- und Ausfuhr von Tieren und Tierprodukten (EDAV)

Dokument vom 18. April 2007 · Seiten 1847–1876

Amtliche Sammlung · AS 2007 1861Amtliche Sammlung · AS 2007 1847

Art. 37 Zollstellen

1 Die Zollstellen sorgen dafür, dass Tiere und Tierprodukte, die ihnen zur Einfuhr angemeldet werden:

a. dem grenztierärztlichen Dienst zugeführt werden, soweit eine grenztierärztliche Kontrolle vorgeschrieben ist;

b. den Amtsplatz erst verlassen, wenn:

1. sie vom grenztierärztlichen Dienst freigegeben worden sind, und

2. die Gebühren nach Artikel 43 oder allfällige Kautionen bezahlt sind oder die Bezahlung sichergestellt ist.

2 Die Zollverwaltung erteilt dem BVET auf Verlangen Auskunft über alle Tatsachen, die für den Vollzug dieser Verordnung wesentlich sind, gewährt Einsicht in die Akten und erstattet Meldungen über die bei der Ein-, Durch- und Ausfuhr gestellten Tiere und Tierprodukte.

Art. 38 Koordination

1 Der grenztierärztliche Dienst arbeitet mit den anderen Kontrollorganen und weiteren beteiligten Stellen zusammen, um im Hinblick auf die umfassende grenztierärztliche Kontrolle der ein-, durch- und ausgeführten Tiere und Tierprodukte alle erforderlichen Informationen zu erfassen, namentlich:

a. die den Zollstellen vorliegenden Informationen;

b. die Informationen auf den Ladungsmanifesten der Luftfahrzeuge, auf den Luftfrachtbriefen und auf weiteren Frachtdokumenten; und

c. weitere den von den Flugplatzhaltern eingesetzten Abfertigungsunternehmen zugängliche Informationen über kontrollpflichtige Sendungen.

2 Er hat auch Zugriff auf die entsprechenden elektronischen Datensysteme.

6. Kapitel: Kontrollen und Massnahmen

Art. 39 Grenztierärztliche Kontrolle

1 Das EVD legt fest, zu welchen Positionen des Zolltarifs34 eine grenztierärztliche Kontrolle vorgeschrieben ist.

2 Die grenztierärztliche Kontrolle umfasst eine Dokumenten- und Identitätskontrolle sowie eine physische Kontrolle.

3 Bei der Durchführung der Kontrollen muss eine amtliche Tierärztin oder ein amtlicher Tierarzt anwesend sein. Sie oder er ist verantwortlich für den Schlussentscheid.

34 SR 632.10 Anhang

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