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Verordnung über die Ein-, Durch- und Ausfuhr von Tieren und Tierprodukten (EDAV)

Dokument vom 18. April 2007 · Seiten 1847–1876

Amtliche Sammlung · AS 2007 1872Amtliche Sammlung · AS 2007 1847

Anhang 3 (Art. 51)

Änderung bisherigen Rechts

Die nachstehenden Verordnungen werden wie folgt geändert:

1. Tierschutzverordnung vom 27. Mai 198151

Gliederungstitel vor Art. 57

6a. Kapitel: Internationale Tiertransporte

Art. 57 Kontrolle von Tiersendungen

1 Tiersendungen sind an den Grenzkontrollstellen vorrangig zu behandeln.

2 Tiersendungen dürfen nur festgehalten werden, wenn dies zum Schutz der Tiere oder für gesundheitspolizeiliche Kontrollen notwendig ist.

3 Kontrollstellen, an denen Ein- und Durchfuhrformalitäten erledigt werden müssen, sind so früh wie möglich über das Eintreffen von Tiersendungen zu benachrichtigen.

Art. 57a Bewilligung

1 Unternehmen, die Tiere gewerbsmässig ins Ausland transportieren oder von dort holen, benötigen eine Bewilligung des Kantons.

2 Die Bewilligung wird nur erteilt, wenn das Unternehmen die Voraussetzungen dieser Verordnung erfüllt.

3 Die Bewilligung wird für ein Jahr erteilt.

4 Wer sein Geschäftsdomizil in einem Mitgliedstaat der Europäischen Union hat, muss auf Verlangen eine Bewilligung der zuständigen Behörde dieses Staates vorweisen.

5 Eine Kopie der Bewilligung ist mit jeder Tiersendung mitzuführen.

Art. 57b Meldung von Verstössen

Das Bundesamt übermittelt dem Staat, in dem das Unternehmen registriert ist, detaillierte Informationen über einen festgestellten Verstoss, wenn der Staat Vertragspartei des Europäischen Übereinkommens vom 6. November 200352 über den Schutz von Tieren beim internationalen Transport ist.

51 SR 455.1

52 SR 0.452

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