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Verordnung über die Ein-, Durch- und Ausfuhr von Tieren und Tierprodukten (EDAV)

Dokument vom 18. April 2007 · Seiten 1847–1876

Amtliche Sammlung · AS 2007 1860Amtliche Sammlung · AS 2007 1847

2 Die amtlichen Fachassistentinnen und Fachassistenten werden durch die amtlichen Tierärztinnen und Tierärzte ausgebildet.

3 Die leitenden amtlichen Tierärztinnen und Tierärzte führen Buch über die Ausbildung.

4 Das BVET organisiert in Zusammenarbeit mit dem Bundesamt für Gesundheit und der Zollverwaltung Aus- und Weiterbildungskurse für den grenztierärztlichen Dienst über den Vollzug der Tierseuchen-, Tierschutz-, Lebensmittel- und Zollgesetzgebung.

Art. 36 Grenzkontrollstellen

1 Grenzkontrollstellen müssen sich auf einem Amtsplatz einer Zollstelle nach Artikel 29 Absatz 1 Buchstabe c des Zollgesetzes vom 18. März 200533 befinden.

2 Eine Grenzkontrollstelle muss über die Einrichtungen verfügen, die für die Durchführung der Kontrollen durch den grenztierärztlichen Dienst notwendig sind. Die Einrichtungen müssen räumlich so angeordnet sein, dass ein kontinuierlicher Arbeitsablauf ermöglicht wird, bei dem eine Verunreinigung der Sendungen ausgeschlossen und eine Trennung von kontrollierten und unkontrollierten Sendungen sichergestellt ist.

3 Die Anforderungen an die Räume, Einrichtungen und Anlagen sind in Anhang 2 festgelegt. Das BVET bestimmt, welche technischen Einrichtungen vorhanden sein müssen.

4 Die Flugplatzhalter stellen die erforderlichen Räume, Einrichtungen und Anlagen zur Verfügung. Das BVET entrichtet den Flugplatzhaltern einen angemessenen Mietzins.

5 Das BVET lässt im Einvernehmen mit der Zollverwaltung eine Grenzkontrollstelle zu, wenn die Voraussetzungen der Absätze 1–4 erfüllt sind. Mit der Zulassung legt es nach Rücksprache mit dem betreffenden Flugplatzhalter fest:

a. die Abfertigungszeiten des grenztierärztlichen Dienstes;

b. die zur Kontrolle zugelassenen Kategorien von Tieren und Tierprodukten; und

c. die nicht in Artikel 1 Absatz 1 Buchstaben c und d genannten Lebensmittel, die ebenfalls in den Räumen der Grenzkontrollstelle überprüft werden können.

6 Das BVET entzieht die Zulassung, wenn die Voraussetzungen nicht mehr erfüllt sind.

7 Der grenztierärztliche Dienst kann die Reinigung und Desinfektion von Transportmitteln, Anlagen, Einrichtungen und Geräten anordnen und das Beladen von ungeeigneten Transportmitteln verbieten.

33 SR 631.0; AS 2007 1411

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