Bundesgesetz über Lebensmittel und Gebrauchsgegenstände (Lebensmittelgesetz, LMG)
Dokument vom 20. Juni 2014 · Seiten 249–282
Amtliche Sammlung · AS 2017 254Amtliche Sammlung · AS 2017 249
Art. 11 Bewilligungs- und Meldepflicht für Betriebe
1Schlachtbetriebe sowie Betriebe, die mit Lebensmitteln tierischer Herkunft umgehen, bedürfen einer Betriebsbewilligung des Kantons.
2Andere Betriebe, die in der Produktion, der Verarbeitung oder im Vertrieb von Lebensmitteln tätig sind, müssen ihre Tätigkeit der kantonalen Vollzugsbehörde melden.
3Der Bundesrat kann Ausnahmen vorsehen für Betriebe:
a. die ausschliesslich im Bereich der Primärproduktion tätig sind; oder
b. deren Tätigkeit für die Lebensmittelsicherheit ein geringes Risiko darstellt.
Art. 12 Kennzeichnungs- und Auskunftspflicht
1Wer vorverpackte Lebensmittel in Verkehr bringt, muss den Abnehmerinnen und Abnehmern über das Lebensmittel Folgendes angeben:
a. das Produktionsland;
b. die Sachbezeichnung;
c. die Zutaten.
2Der Bundesrat kann für die Angabe des Produktionslandes und der Zutaten bei verarbeiteten Produkten Ausnahmen festlegen.
3Zusammen mit der Sachbezeichnung können andere Bezeichnungen verwendet werden, sofern diese die Konsumentinnen und Konsumenten nicht täuschen.
4Auf die Sachbezeichnung kann verzichtet werden, sofern die Lebensmittelart ohne Weiteres erkennbar ist.
5Über offen in den Verkehr gebrachte Lebensmittel müssen auf Verlangen die gleichen Angaben gemacht werden können wie über vorverpackte.
Art. 13 Besondere Kennzeichnung
1Der Bundesrat kann weitere Angaben vorschreiben, namentlich über:
a. Haltbarkeit;
b. Aufbewahrungsart;
c. Herkunft der Rohstoffe;
d. Produktionsart;
e. Zubereitungsart;
f. besondere Wirkungen;
g. besondere Gefahren;
h. Nährwert.