DE
DeutschFrançaisPage en allemand uniquementItalianoPagina solo in tedesco

Beschluss Nr. 2/2019 des mit dem Abkommen zwischen der Europäischen Union und der Schweizerischen Eidgenossenschaft zur Verknüpfung ihrer jeweiligen Systeme für den Handel mit Treibhausgasemissionen eingesetzten gemeinsamen Ausschusses vom 5. Dezember 2019 zur Änderung der Anhänge I und II des Abkommens zwischen der Europäischen Union und der Schweizerischen Eidgenossenschaft zur Verknüpfung ihrer jeweiligen Systeme für den Handel mit Treibhausgasemissionen

Dokument vom 5. Dezember 2019 · Seiten 369–398

Amtliche Sammlung · AS 2020 380Amtliche Sammlung · AS 2020 369

Verknüpfung der Systeme für den Handel mit Treibhausgasemissionen. Beschluss Nr. 2/2019 AS 2020

Wesentliche Kriterien Für die EU Für die Schweiz

geführt werden, soweit dies durch einen entsprechenden Statusindikator im Flugplan vermerkt ist;

2. Militär-, Zoll- und Polizeiflüge;

3. Flüge im Zusammenhang mit Such- und Ret-

tungseinsätzen, Löschflüge, Flüge im humanitären Einsatz sowie Ambulanzflüge in medizinischen Notfällen;

4. Flüge, die ausschliesslich nach Sichtflugregeln

im Sinne von Anhang 2 des Übereinkommens über die Internationale Zivilluftfahrt vom

7. Dezember 19448 operiert werden;

5. Flüge, bei denen das Luftfahrzeug ohne geplante

Zwischenlandung wieder zum Ausgangsflugplatz zurückkehrt;

6. Übungsflüge, die ausschliesslich zum Erwerb

oder Erhalt eines Pilotenscheins oder einer Berechtigung für die Cockpit-Besatzung durchgeführt werden, sofern dies im Flugplan entsprechend vermerkt ist; vorausgesetzt, dass diese Flüge nicht zur Beförderung von Fluggästen und/oder Fracht oder zur Positionierung oder Überführung von Luftfahrzeugen dienen;

7. Flüge, die ausschliesslich der wissenschaftlichen

Forschung dienen;

8. Flüge, die ausschliesslich der Kontrolle, Erpro-

bung oder Zulassung von Luftfahrzeugen

bzw. Bord- oder Bodenausrüstung dienen;

8 SR 0.748.0