DE
DeutschFrançaisPage en allemand uniquementItalianoPagina solo in tedesco

Botschaft zu einem Bundesgesetz über die Förderung des Exports

1.7 Koordination mit den anderen Fördermassnahmen im Aussenhandel

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2000 2115Bundesblatt · BBl 2000 2101

tiertes Konzept realisiert werden. Die Konzentration und Spezialisierung der Mittel auf operationeller Ebene führt zu einer verbesserten Wirkungsorientierung und Effizienz der Massnahme und erlaubt auch eine gezieltere Steuerung.

Benachbarte Instrumente in der Aussenwirtschaftsförderung haben zwar strategisch ähnliche übergeordnete Zielsetzungen. Operationell sind sie jedoch sehr spezifisch angelegt. Es ist nicht sinnvoll, all diese Instrumente in einer einzigen gesetzlichen Grundlage zu verankern. Die unterschiedliche operationelle Zielsetzung und die Notwendigkeit der Überprüfung der Wirksamkeit der Massnahmen rechtfertigt jeweils eine unterschiedliche spezifische Rechtsgrundlage.

Als benachbarte Instrumente zur Aussenwirtschaftsförderung können das Programm «Standort: Schweiz» (Information über den Wirtschaftsstandort Schweiz) sowie „Schweiz Tourismus„ genannt werden. Beide Instrumente dienen einer unterschiedlichen Zielsetzung und sind auf klar definierte andere Zielgruppen ausgerichtet. Die finanziellen Instrumente zur Exportförderung (z.B. ERG) zielen in erster Linie darauf ab, durch die Übernahme von besonderen Risiken der Exportindustrie den Zugang zu Exportaufträgen zu erleichtern. Begünstigt werden unter bestimmten Voraussetzungen einzelne Transaktionen im Gegensatz zur operationellen Exportförderung, bei der es zunächst um mehr grundsätzliche und allgemeine Aspekte im Zusammenhang mit dem Export geht. Als weitere Instrumente des seco sind gewisse Instrumente unter der Osthilfe oder dem Rahmenkredit zur Entwicklungszusammenarbeit zu nennen (SOFI, SDFC10). Diese Instrumente sind jedoch im Ansatz nicht auf die Wettbewerbsfähigkeit unserer Wirtschaft ausgerichtet, sondern sind in den Grundsätzen der Entwicklungszusammenarbeit begründet.

Neben den erwähnten Instrumenten, die in den Zuständigkeitsbereich des seco fallen, bestehen weitere Fördermassnahmen, beispielsweise beim Export landwirtschaftlicher Produkte oder in den Bereichen der Umwelt- oder Energietechnologien. Als eigenständiges Instrument ist schliesslich auch die Koordinationskommission für die Präsenz der Schweiz im Ausland, resp. die vom Bundesrat beantragte Nachfolgeorganisation «Präsenz Schweiz» aufzuführen, die für die allgemeine Landeswerbung verantwortlich ist.

1.7 Koordination mit den anderen Fördermassnahmen im Aussenhandel

Die Zahl der heute im Bund zur Aussenhandelsförderung eingesetzten Instrumente und deren Fokussierung bedingt eine verstärkte Koordination dieser Instrumente. Trotz der unterschiedlichen Ausrichtung von Export-, Import-, Standort- und Tourismusförderung mit ihren je eigenen Zielsetzungen und Interessengruppen sollen zwischen diesen Bereichen Synergien genutzt werden. Dies insbesondere, wenn Gemeinschaftsauftritte mehrerer Akteure machbar und sinnvoll sind und eine örtlich und zeitlich gebündelte Präsenz die Ausstrahlung und Nachhaltigkeit verstärkt. Das seco wird solche Synergien durch eine verbesserte Koordination aller Instrumente der Aussenhandelsförderung nutzen. Es wird hierfür einen geeigneten Rahmen schaffen, der eine enge Konsultation mit anderen Bundesstellen, den Verbänden und

10 SOFI: Swiss Organisation for Facilitating Investments; SDFC: Swiss Development Finance Corporation