Botschaft über die Neue Regionalpolitik (NRP)
1.5.3 Grundsätze
Bundesblatt · BBl 2006 256Bundesblatt · BBl 2006 231
1.5.2 Ziel
Das Ziel der NRP ist es, die Wertschöpfung und Wettbewerbsfähigkeit einzelner Regionen – des Berggebietes, des weiteren ländlichen Raumes und der Grenzregionen – zu steigern, um so einen Beitrag zur Schaffung und Erhaltung von Arbeitsplätzen in den geförderten Gebieten zu leisten. Auf diese Weise will die NRP mittelbar auch dazu beitragen, eine dezentrale Besiedlung zu erhalten und die regionalen Disparitäten abzubauen.
1.5.3 Grundsätze
Die NRP beachtet fünf Grundsätze. Diese haben zwar keinen Zielcharakter, sind jedoch bei der Umsetzung zu berücksichtigen.
Grundsatz 1: Die Regionen leisten eigene Initiativen zur Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit und zur Erhöhung der Wertschöpfung
Berggebiete, der weitere ländliche Raum und die Grenzregionen leisten – durch Nutzung endogener Potenziale – eigene Initiativen zur Wettbewerbsfähigkeit. Dies kann auch die Übernahme komplementärer Funktionen zu den grossen Zentren beinhalten. Zur Bewältigung der Herausforderungen werden sich indessen vermehrt Kooperationen mit den Zentren als gleichwertige Partner aufdrängen.
Durch die Förderung seitens des Bundes darf keine dauerhafte Abhängigkeit einzelner Projekte und Akteure entstehen. Mittels Anreizpolitik und Anschubfinanzierungen sollen Projekte unterstützt werden, welche nach einer gewissen Anlaufzeit eigenwirtschaftlich funktionieren.
Grundsatz 2: Die regionalen Zentren bilden die Entwicklungsmotoren
Die Wirkung der NRP soll dezentral in den Berggebieten, weiteren ländlichen Räumen und in Grenzregionen anfallen. Dieser Dezentralisierung sind aber insofern Grenzen gesetzt, als die kritische Masse vorhanden sein muss, um dauerhafte Impulse auszulösen. Es drängt sich deshalb auf, die Förderungsanstrengungen in den Regionen auf die Klein- und Mittelzentren zu konzentrieren und partnerschaftliche Kooperationen zwischen den regionalen Zentren und dem ländlichen Raum zu ermöglichen.30
Grundsatz 3: Die Anforderungen an eine nachhaltige Entwicklung werden berücksichtigt
Die NRP legt das Schwergewicht auf die Förderung der Wettbewerbsfähigkeit und damit auf die wirtschaftliche Dimension. Die soziale und die ökologische Dimension sind jedoch im Umsetzungsprozess zu berücksichtigen. Mit den Prinzipien der nachhaltigen Entwicklung ist das vereinbar, da nicht jeder Politikbereich zwingend alle ihre Dimensionen zu gleichen Teilen abzudecken hat. Zudem soll im Rahmen der NRP auch die Förderung von Programmen und Projekten mit sozial- oder
30 Bereits in den Richtlinien für die Berggebietsförderung aus den frühen 1970er Jahren war festgehalten, dass ein «räumlich und sachlich konzentrierter Einsatz der Bundesmittel» anzustreben ist.