DE
DeutschFrançaisPage en allemand uniquementItalianoPagina solo in tedesco

Botschaft über die Neue Regionalpolitik (NRP)

1.5.6.1 Gewährung von Finanzhilfen und Darlehen

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2006 268Bundesblatt · BBl 2006 231

schweizerische Projektträger für eine bestimmte Massnahme, welche über die Grenze hinaus Wirkung erzielt, nicht in den Genuss ausländischer Fördermittel gelangen können, hat dies reziprok auch für ausländische Projekte mit räumlichen Wirkungen in der Schweiz zu gelten.

1.5.6 Förderinstrumente

1.5.6.1 Gewährung von Finanzhilfen und Darlehen

A-Fonds-perdu-Beiträge werden gewährt an die Vorbereitung, die Durchführung und die Evaluation von Initiativen, Programmen und Projekten. Damit sollen die Rahmenbedingungen oder die vorwettbewerblichen Voraussetzungen für die regionale Wirtschaft, die sogenannten weichen Standortfaktoren, verbessert werden. Um Förderung zu erlangen, müssen Vorhaben zumindest eine der folgenden Bedingungen erfüllen:

– das unternehmerische Denken und Handeln in einer Region wird gefördert,

– die Innovationsfähigkeit einer Region wird gestärkt,

– regionale Potenziale werden ausgeschöpft und Wertschöpfungssysteme aufgebaut,

– die Zusammenarbeit zwischen öffentlichen und privaten Institutionen, zwischen Regionen oder mit Grossagglomerationen wird verstärkt.

Im Weiteren sind A-Fonds-perdu-Beiträge möglich an regionale Entwicklungsträger und an Regionalmanagements. Ihnen kommt eine wichtige Rolle als regionale Koordinationsplattformen zu. Bedingung für die Förderung ist, dass die Regionalstrukturen zeitgemäss aufgebaut sind und professionelle Arbeit gewährleistet wird (Empfehlung aus der IHG-Evaluation37). Die Bewertung der Leistungen wird im Rahmen der Programm- und Projektevaluation durchgeführt.

Darlehen sind vorgesehen für Vorhaben im Bereich der sogenannten Entwicklungsinfrastruktur. Diese haben Teil eines wettbewerbsfähigen Wertschöpfungssystems zu sein. Darlehen sind ein geeignetes Instrument zur Förderung von Infrastruktureinrichtungen, da dank ihnen der Darlehensgeber über stärkere Steuerungsmöglichkeiten verfügt, solange die Rückzahlung läuft. Die Finanzierung von Projekten der Basisinfrastruktur, die bei der bisherigen Politik eine bedeutende Rolle spielte, soll künftig weitgehend den Kantonen und Gemeinden übertragen werden.

In einigen Kantonen wurden Pilotprojekte in Angriff genommen, die noch vor Beginn der Umsetzung der NRP nötige Anhaltspunkte zu den zu beachtenden sachlichen, prozessbezogenen und finanziellen Kriterien und Bedingungen liefern werden. Ein wichtiger Grundsatz der NRP wird sein, dass für Projekte Businesspläne erarbeitet werden und mittelfristig wirtschaftliche Tragfähigkeit ohne Bundeshilfe anzustreben ist.

37 IDT-HSG/CEAT, 2004.