Botschaft über die Neue Regionalpolitik (NRP)
1.5.4.3 Ausrichtung 2: Koordination, Kooperation und Synergien der NRP mit den Sektoralpolitiken
Bundesblatt · BBl 2006 263Bundesblatt · BBl 2006 231
1.5.4.3 Ausrichtung 2: Koordination, Kooperation und Synergien der NRP mit den Sektoralpolitiken
Ausrichtung 2 besteht in der Verstärkung von Koordination und Kooperation, aber auch in der Nutzung von Synergien zwischen der Regionalpolitik und andern raumwirksamen Sektoralpolitiken. Ziel eines guten Zusammenwirkens der massgebenden Bundesaufgaben ist, die Anstrengungen der Kantone und Regionen aufeinander abgestimmt und in wirksamer Weise zu unterstützen. Synergien zur Unterstützung des regionalen Wachstums sind insbesondere denkbar zwischen der Regionalpolitik und der Bildungs- und Innovationspolitik, dem wettbewerbsorientierten Teil der Agrar-, Wald- und Umweltpolitik, der Tourismus- und Verkehrspolitik, der KMU-Politik und der Standortförderung. Die Raumplanung schafft dabei entscheidende Rahmenbedingungen zur Umsetzung solcher Projekte.
Die rechtlichen und organisatorischen Voraussetzungen für diese Kooperation in der Bundesverwaltung sind vorhanden. Der Bundesrat schuf am 22. Oktober 1997 mit der Verordnung über die raumordnungspolitische Koordination der Bundesaufgaben34 die Basis dazu. Die allgemeine Koordinationspflicht wird durch die Raumordnungskonferenz des Bundes (ROK) wahrgenommen. Zwei spezielle Ausschüsse beschäftigen sich heute mit Fragen der Agglomerationsentwicklung und der Entwicklung des ländlichen Raumes.
Die langjährige systematische Zusammenarbeit der raumwirksam tätigen Bundesstellen hat bei den Beteiligten das Bewusstsein dafür geschärft, dass der Bund gegenüber seinen institutionellen Partnern mit kohärenten Absichten aufzutreten hat und dass die Mittel umso wirksamer sind, je besser sie aufeinander abgestimmt sind. Eine gesetzliche Grundlage reicht dazu allerdings nicht aus. Aus Sicht der Regionalpolitik lassen sich Koordinationsansprüche nur durchsetzen und Synergien nur nutzen, wenn die Regionalpolitik auch eigene Ressourcen einzusetzen bereit ist. Deshalb wird ein begrenzter Teil der personellen und finanziellen Ressourcen für diese zweite Ausrichtung reserviert.
Vor diesem Hintergrund sind folgende Massnahmen vorgesehen:
– Weiterführung der departementübergreifenden Zusammenarbeit auch im Rahmen der NRP.
– Noch engere und weitergehende Zusammenarbeit derjenigen Stellen, die sich im EVD mit wirtschafts- und regionalpolitischen Aufgaben befassen.
– Gewährleistung der Koordination mit den querschnittorientierten Konzepten (Grundzüge der Raumordnung, Strategie Nachhaltige Entwicklung 2002) und raumwirksamen Politikbereichen (z.B. NFA, Grundversorgung in der Infrastruktur, Agglomerationspolitik).
Im Hinblick auf die NRP wurden von der Bundesverwaltung auch zu dieser Ausrichtung Pilotprojekte in die Wege geleitet:
– Der Begriff der potenzialarmen Räume prägte die bisherige Diskussion um die NRP stark. In der Vernehmlassung zur NRP wurde vom Bund ein Vorgehensvorschlag zu diesem Thema unterbreitet. Darauf bekundete der Kanton Graubünden Ende 2004 Interesse, bis 2007 ein Pilotprojekt durchzufüh-
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