DE
DeutschFrançaisPage en allemand uniquementItalianoPagina solo in tedesco

Botschaft über den Beitrag der Schweiz zur Verringerung der wirtschaftlichen und sozialen Ungleichheiten in der erweiterten Europäischen Union

1.2.3 EU-Kohäsionspolitik, EWR-Finanzmechanismus und norwegischer Finanzmechanismus

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2007 502Bundesblatt · BBl 2007 489

aus. Portugal und Spanien, die im Jahr vor ihrem EU-Beitritt (1985) ein relatives Wohlstandsniveau von 56 % respektive 74 % des Durchschnitts der EU-15 erreicht hatten, konnten dieses inzwischen auf 66 % respektive 91 % des Durchschnitts steigern, während Griechenland, das 1981 der EU beigetreten war, im gleichen Zeitraum einen Anstieg von 64 % (1985) auf 76 % (2005) verzeichnen konnte. Diese unterschiedlichen Ergebnisse zeigen, dass die Geschwindigkeit des wirtschaftlichen Aufholprozesses nicht allein von der Höhe der Fördermittel abhängig ist, sondern auch von den strukturellen Voraussetzungen in den jeweiligen Ländern (z.B. ein hoher Anteil der Landwirtschaft am BIP) und vor allem von der erfolgreichen Umsetzung einer wachstums- und wohlfahrtsfördernden Reformpolitik.

Mit der Aufnahme der zehn neuen Mitgliedstaaten am 1. Mai 2004 fiel das durchschnittliche reale Pro-Kopf-Einkommen der Gemeinschaft um 12,5 %. Gleichzeitig nahmen die regionalen Disparitäten erheblich zu: 92 % der Bevölkerung in den neuen Mitgliedstaaten leben in Regionen mit einem Pro-Kopf-Einkommen von weniger als 75 %, mehr als zwei Drittel in Regionen mit einem solchen von weniger als 50 % des Durchschnitts der EU-25. Dadurch sind die Anforderungen an die Struktur- und Kohäsionspolitik der EU beträchtlich gewachsen (Anhang 3).

Bereits vor der Erweiterung hatte die EU die damaligen Kandidatenländer im Rahmen ihrer Heranführungsstrategie mit umfangreicher finanzieller Hilfe unterstützt. Diese Unterstützung wurde nach dem Beitritt durch die etablierten Struktur- und den Kohäsionsfonds für Mitgliedstaaten abgelöst. Für die zehn neuen Mitgliedstaaten hat die EU für den Zeitraum 2004–2006 insgesamt 24 Milliarden EUR budgetiert.

Im Hinblick auf die Haushaltperiode 2007–2013 hat die EU 2006 eine neue Kohäsionspolitik verabschiedet, welche den veränderten Gegebenheiten in der erweiterten EU Rechnung trägt. Der schweizerische Beitrag an die erweiterte EU wird sich an dieser neuen Politik orientieren (Anhang 4). Zu deren wichtigsten Änderungen gehören:

– Beschränkung auf drei Ziele:

a. Förderung von Wachstum und Beschäftigung in Regionen mit einem Pro-Kopf-Einkommen von weniger als 75 % des EU-Durchschnitts (Konvergenzziel);

b. Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit in allen Regionen;

c. Unterstützung der europäischen territorialen Zusammenarbeit (einschliesslich Grenzgebiete zur EU).

– Einsatz von nur noch drei Finanzinstrumenten:

a. Europäischer Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE);

b. Europäischer Sozialfonds (ESF);

c. Kohäsionsfonds.

– Verstärkung der strategischen Ausrichtung. Auf Stufe der EU sind 2006 strategische Kohäsionsleitlinien festgelegt worden. Damit soll die Umsetzung der Kohäsionspolitik in den Mitgliedstaaten auf gemeinsame EU-Zielsetzungen fokussiert und besser auf andere Gemeinschaftspolitiken abgestimmt werden. Die strategischen Leitlinien bilden die Grundlage für die einzelstaatlichen strategischen Rahmenpläne, die ihrerseits die Prioritäten der operationellen Programme in den Regionen vorgeben. Basierend auf