Botschaft zur Legislaturplanung 20072011
4.1.4 Ziel 4: Leistungsfähigkeit und Nutzung der Infrastruktur optimieren
Bundesblatt · BBl 2008 790Bundesblatt · BBl 2008 753
den standardisierten Umgang mit elektronischen Daten und Dokumenten in der Bundesverwaltung verabschieden. Ziel ist ein umfassendes Management der digitalen Informationen von ihrer Entstehung bis zur Archivierung (Information Lifecycle Management), mit dem Aufbau einer Informations- und Prozessplattform für alle Bundesstellen und der Standardisierung der Informationssysteme der Bundesverwaltung.
Überprüfung der Zielerreichung (Indikatoren)
Zur Überprüfung der Umfeldentwicklung von Ziel 3 stützt sich der Bundesrat auf folgende Indikatoren:
– Staatsquote von Bund und öffentlichen Haushalten
– Steuerquote des Bundes
– Fiskalquote der öffentlichen Haushalte
– Verschuldungsquote von Bund und öffentlichen Haushalten
– Ressourcenindex
– soziodemografischer Lastenausgleichsindex
– Online-Serviceangebot der öffentlichen Hand im internationalen Vergleich
4.1.4 Ziel 4: Leistungsfähigkeit und Nutzung der Infrastruktur optimieren
Strategie des Bundesrates
Leistungsfähige Infrastruktur und eine gesicherte Energieversorgung sind wichtige Rahmenbedingungen für die Wirtschaft. Infrastrukturengpässe werden sehr rasch zu Wachstumsengpässen. Die entscheidende Frage ist, wie die Finanzierung längerfristig gesichert werden kann. Bei den öffentlich finanzierten Infrastrukturnetzen (insbesondere Strassen- und Schienennetz) wird sie durch zweckgebundene Steuern (Mineralölsteuer, Autobahnabgabe, leistungsabhängige Schwerverkehrsabgabe) und separate Fonds (FinöV-Fonds, Infrastrukturfonds) sowie über den ordentlichen Bundeshaushalt sichergestellt. In den privat finanzierten Infrastrukturen (Luftverkehr, leitungsgebundene Energien, Post oder Telekommunikation) müssen die staatlichen Rahmenbedingungen so ausgestaltet werden, dass die langfristig erforderlichen Investitionen durch den privaten Sektor getätigt werden. Eine Strategie über die Zukunft der nationalen Infrastrukturnetze soll die Massnahmen darstellen, welche für die langfristige Leistungsfähigkeit unserer Verkehrs-, Energie und Telekommunikationsnetze notwendig sind.
In den kommenden vier Jahren will sich der Bundesrat für leistungsfähige, effiziente und umweltverträgliche Verkehrsinfrastrukturen und für gute Rahmenbedingungen für moderne Telekommunikationsdienstleistungen einsetzen. In der Energiepolitik steht die langfristige Versorgungssicherheit und die möglichst umweltschonende Energieproduktion und -verwendung im Zentrum (vgl. dazu Ziff. 4.4.1).
Erforderliche Massnahmen zur Zielerreichung
– Beseitigung von Engpässen im Nationalstrassennetz und Ausbau des Agglomerationsverkehrs: Das Infrastrukturfondsgesetz (SR 725.13) sieht vor, dass