Botschaft zur Legislaturplanung 20072011
4.1.2 Ziel 2: Bildung, Forschung und Innovation fördern
Bundesblatt · BBl 2008 785Bundesblatt · BBl 2008 753
– Einführung einer einheitlichen Unternehmens-Identifikationsnummer UID: Auf der Basis eines Realisierungskonzepts für eine Unternehmens-Identifikationsnummer UID wird der Bundesrat über das weitere Vorgehen für die Einführung beschliessen. Mit der UID werden in Zukunft verwaltungsübergreifende E-Government-Prozesse ermöglicht und die (administrativen) Abläufe zwischen Unternehmen einerseits und zwischen Unternehmen und Behörden auf allen staatlichen Ebenen andererseits erleichtert.
– Verbesserung des Schutzes der Marke «Schweiz»: Die Vorlage soll die Klarheit und Rechtssicherheit beim Gebrauch der Herkunftsbezeichnung Schweiz und des Schweizerkreuzes auf Waren und für Dienstleistungen erhöhen.
– Kredite für die Standortförderung 2012–2015: Die Vorlage zur Standortförderung regelt die Finanzierung der Massnahmen für die Periode 2012–2015. Die bisherige Standortförderung wird einer strategischen Überprüfung unterzogen. Die Ergebnisse sollen im Rahmen der Botschaft präsentiert und allfällige Anpassungen vorgeschlagen werden.
– Verbesserte Rahmenbedingungen für den Finanzsektor: Angesichts der Bedeutung des schweizerischen Finanzsektors sollen seine regulatorischen, institutionellen und steuerlichen Rahmenbedingungen weiter gestärkt werden. Im Vordergrund steht das Finanzmarktaufsichtsgesetz (FINMAG).
Überprüfung der Zielerreichung (Indikatoren)
Hauptindikator ist die Arbeitsproduktivität. Daneben zieht der Bundesrat weitere Indikatoren zur Umfeldanalyse von Ziel 1 bei:
– Wachstumsrate des Bruttoinlandprodukts
– Erwerbstätige und Beschäftigte
– Erwerbslose und Arbeitslose
– Arbeits- und Kapitalkosten
– Lohnstückkosten in gemeinsamer Währung
– Zahlungsbilanz
4.1.2 Ziel 2: Bildung, Forschung und Innovation fördern
Strategie des Bundesrates
Am 21. Mai 2006 haben Volk und Stände die Neuordnung der Verfassungsbestimmungen zur Bildung angenommen. Gestützt auf den neuen Hochschulartikel 63a strebt der Bundesrat zusammen mit den Kantonen eine verstärkte Koordination des schweizerischen Hochschulbereichs (Eidgenössische Technische Hochschulen, kantonale Universitäten, Fachhochschulen) an. Die gemeinsamen Ziele und Organe von Bund und Kantonen, die Qualitätssicherung sowie die strategische Planung und Aufgabenteilung sollen gesetzlich festgelegt und eine einheitliche, transparente und stärker leistungsorientierte Finanzierung gewährleistet werden.
Ein hohes Bildungs- und Innovationsniveau ist entscheidend für wirtschaftliches Wachstum und Wohlstand in der Schweiz und für die soziale Entwicklung. Die Förderung von Bildung, Forschung und Innovation gehört damit zu den Prioritäten