Botschaft zur Totalrevision des Forschungs- und Innovationsförderungsgesetzes
2.1 Begriffsrahmen: Forschung – Innovation
Bundesblatt · BBl 2011 8846Bundesblatt · BBl 2011 8827
ten der Grundlagenforschung in vielfältiger Form Anwendungen und Entwicklungen bearbeiten. Beispielsweise kann in der klinischen Forschung das für die Lösung spezifischer wissenschaftlicher Probleme erarbeitete Grundlagenwissen auch für die Entwicklung neuer Medikamente oder neuer Therapien benutzt werden. Weitere klassische Beispiele finden sich im Bereich der Materialwissenschaften oder genereller der (vorkompetitiven) Ingenieurwissenschaften, wenn komplexe Anwendungen und Entwicklungen in einem Stadium erforscht werden, wo die Voraussetzungen für eine privatwirtschaftliche Drittfinanzierung nicht oder noch nicht gegeben sind. Zu erwähnen sind in diesem Zusammenhang auch jene Projekte und Programme der angewandten Forschung, wo die Voraussetzungen für eine privatwirtschaftliche Drittfinanzierung schlichtweg nicht gegeben sind – weil die Forschung überhaupt keiner wirtschaftlichen Nutzungsperspektive zugeordnet werden kann, sondern vielmehr der Problemlösung im öffentlichen und gesamtgesellschaftlichen Interesse dient.
– Schliesslich können auch mit dem Wort «Innovation» sehr unterschiedliche Begriffe der Innovation ausgedrückt werden. Beispielsweise kann Innovation ohne ausdrückliche Einschränkung auch die durch Erkenntnisgewinn ausgezeichnete «wissenschaftliche Innovation» (bisweilen auch als «Invention» bezeichnet) umfassen, welche jedoch durch den bereits im geltenden FIFG festgelegten Begriff «wissenschaftsbasierte Innovation» nicht gemeint ist.
B. Neuregelung
Auf dem erläuterten Hintergrund wird darauf verzichtet, für die Zwecke des Gesetzes komplizierte Begriffskonstrukte aufzubauen oder inhaltliche Abgrenzungen für unterschiedliche Forschungskategorien allgemein festzulegen (siehe dazu den Exkurs: «Forschungskategorien» im Anhang I). Solche Vorgehensweisen führen zu blossen «Scheingenauigkeiten» und zu starren Zuordnungen (etwa von Fachgebieten oder Disziplinen zu bestimmten Förderinstitutionen). Wichtiger ist es, auf Gesetzesstufe die Kernaufgaben der wichtigsten Förderorgane des Bundes und ihre gegenseitige Komplementarität zu verdeutlichen.
Artikel 2 (Begriffsartikel) berücksichtigt den erläuterten Revisionsbedarf, greift die im Zweckartikel (Art. 1 Abs. 1) eingeführten Termini «wissenschaftliche Forschung» und den bereits im geltenden FIFG aufgeführten Begriff «wissenschaftsbasierte Innovation» auf und legt für diese Termini und für die damit verknüpften Begriffe Grundlagenforschung und anwendungsorientierte Forschung anerkannte Definitionen fest (zur detaillierten Erläuterung siehe Ziff. 3).
C. Bewertung
Dieses im Begriffsteil des Gesetzes einfache Vorgehen ermöglicht es, in den massgeblichen Abschnitten des 2. Kapitels die Förderaufgaben der jeweiligen Organe für die Zwecke des Gesetzes klar zu präzisieren – ohne dass auf Gesetzesstufe die verschiedensten Ausprägungsformen von «wissenschaftlicher Forschung» in einem komplizierten begrifflichen Regelwerk explizit definiert werden müssen. So wird im Abschnitt zu den Forschungsförderungsinstitutionen (darunter insbesondere zum SNF) präzisiert (siehe Art. 9 Abs. 2), dass sie wissenschaftliche Forschung in allen Ausprägungen von der Grundlagenforschung bis hin zur anwendungsorientierten Forschung fördern, wobei es um Forschungsvorhaben geht, die «nicht unmittelbar