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Botschaft zur Totalrevision des Forschungs- und Innovationsförderungsgesetzes

2.2.1 Forschungsförderungsinstitutionen

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2011 8847Bundesblatt · BBl 2011 8827

kommerziellen Zwecken dienen». Demgegenüber geht es bei der Innovationsförderung durch die KTI im Kern um die Förderung von Innovationsprojekten, denen per definitionem direkt eine wirtschaftliche Nutzungsperspektive zugeordnet ist (siehe Art. 19).

Was die Aufgaben sowohl des SNF wie der KTI betrifft, so werden diese, wie erwähnt, in den entsprechenden Abschnitten des Gesetzes detaillierter geregelt. Für die grundsätzliche Aufgabenzuteilung an diese Forschungsorgane kann das Gesetz jedoch bereits auf die einfachen Begriffe gemäss Artikel 2 zurückgreifen. Danach gilt:

– Der SNF ist das Förderorgan des Bundes für die wissenschaftliche Forschung in allen Disziplinen, die an einer Hochschulforschungsstätte vertreten sind (Art. 10 Abs. 1).

– Die KTI ist das Förderorgan des Bundes für die wissenschaftsbasierte Innovation in allen Disziplinen, die an einer Hochschulforschungsstätte vertreten sind (Art. 24 Abs. 1).

Die hier angeführten Hochschulforschungsstätten umfassen (siehe Art. 4) alle kantonalen Universitäten, die beiden Eidgenössischen Technischen Hochschulen (ETH), die Fachhochschulen, weitere Institutionen des Hochschulbereichs nach HFKG, darunter namentlich auch die pädagogischen Hochschulen, sowie die vom Bund unterstützten Forschungseinrichtungen von nationaler Bedeutung. Aus diesen zentralen Bestimmungen zum SNF sowie zur KTI ergibt sich entsprechend:

– Beide Forschungsorgane sind für die Forschungsförderung zuständig, haben jedoch ein klar unterschiedliches Aufgabenprofil.

– Forschungsgesuche aus allen wissenschaftlichen Fachgebieten/Disziplinen können sowohl beim SNF wie auch bei der KTI eingereicht werden, d.h. ausschlaggebendes Kriterium ist nicht die «Herkunft», sondern sind die Inhalte und die primären Ziele der jeweiligen Forschungsvorhaben.

– Die Aufgabenprofile von SNF und KTI sind komplementär zueinander. Über beide Forschungsorgane zusammen fördert der Bund jedoch (unter Abstützung auf Art. 64 Abs. 1 BV) Forschungsaktivitäten in ihrer gesamten Spannbreite von der Grundlagenforschung bis hin zur anwendungsorientierten Forschung sowie die daraus resultierende marktorientierte Innovation (gemäss Regelung nach dem 4. Abschnitt).

2.2 Aufgaben und Zuständigkeiten der Forschungsförderungsinstitutionen und der KTI

2.2.1 Forschungsförderungsinstitutionen

A. Ausgangslage

Unter den Forschungsförderungsinstitutionen (siehe Art. 4) sind der SNF (Art. 10) und der Verbund der Schweizerischen Akademien (Art. 11) subsumiert. Bei beiden handelt es sich – im Unterschied zur KTI – um rechtlich selbstständige, ausserhalb der Bundesverwaltung angesiedelte Organe, an die der Bund Aufgaben der For-