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Botschaft zur Änderung der Rechtsgrundlagen für die Weiterentwicklung der Armee

1.1.11 Entwicklungslinien Luftwaffe

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2014 6986Bundesblatt · BBl 2014 6955

ist. Die Idee, im Konfliktfall die Teilhabe am Abwehrsystem zu sistieren, führt nicht weiter. Sie würde die Schutzwirkung eines Raketenabwehrsystems gerade dann schwächen, wenn es – von der Schweiz wie von ihren Partnern – am dringendsten gebraucht würde. Eine Teilnahme am Aufbau und Betrieb eines Systems zur Abwehr ballistischer Lenkwaffen wäre nur unter Aufgabe der Neutralität möglich.

Die Nato und die Europäische Union haben neue Impulse für internationale militärische Zusammenarbeit gegeben. «Smart defence» ebenso wie «Pooling and sharing» zielen in letzter Konsequenz auf eine Arbeitsteilung ab: Es soll nicht mehr jeder alles tun, sondern sich auf bestimmte Fähigkeiten spezialisieren und diese auch für Partner erbringen, umgekehrt sich aber für andere Fähigkeiten auf Partner abstützen. Für die Schweiz sind diese Konzepte nur von beschränktem Interesse: Weil sie neutral ist, muss ihre Armee in einer ausserordentliche Lage ohne Zusammenarbeit mit anderen Armeen auskommen. Sie darf sich deshalb nur dort auf ausländische Partner abstützen, wo der Ausfall des Partners nur geringe Konsequenzen hat oder mit eigenen Mitteln kompensiert werden kann. Umgekehrt heisst «Pooling and sharing» auch, dass die zugesagte eigene Leistung im Falle eines Einsatzes auch tatsächlich erbracht werden muss, und zwar auch dann, wenn ein solcher Einsatz nicht im Interesse der Schweiz liegt. Am ehesten ist Arbeitsteilung in der Ausbildung möglich, in zweiter Linie bei der Rüstungsbeschaffung.

1.1.11 Entwicklungslinien Luftwaffe

Die Luftwaffe überwacht den Luftraum, setzt mit der Luftpolizei die Regelungen für dessen Benützung durch und verteidigt ihn im Fall eines Angriffs. Sie führt auch Lufttransporte durch und hilft bei der Suche und Rettung von Personen. Weiter beschafft sie Nachrichten für die Armee und für zivile Behörden wie die Polizei, das Grenzwachtkorps, kantonale Führungsstäbe und die Feuerwehr durch Aufklärung aus der Luft.9

Alle diese Aufgaben wird die Luftwaffe weiterhin wahrzunehmen haben. Für einige davon müssen die Kapazitäten modernisiert oder erweitert werden, und zwei Fähigkeiten, die seit 10 bzw. 20 Jahren temporär aufgegeben wurden, sollen wieder aufgebaut werden: Aufklärung und Unterstützung der Bodentruppen mit Kampfflugzeugen. Seit der Ausserdienststellung der Hunter 1995 und der Mirage III RS 2004 bestehen diesbezüglich Lücken. Sie sollen mit der nächsten Beschaffung eines Kampfflugzeugs geschlossen werden. Allerdings soll nur eine Grundfähigkeit wieder aufgebaut werden, um das Knowhow zu erhalten und weiterzuentwickeln.

Drohnen

Luftwaffen setzen immer mehr Drohnen (unbemannte Flugobjekte) ein, und diese werden mit immer mehr Fähigkeiten ausgestattet. Die Zeit ist aber noch nicht gekommen, um eine Ablösung von Kampfflugzeugen durch Drohnen ins Auge zu fassen. Die Schweiz setzt Drohnen bislang und für die absehbare Zukunft nur zur Aufklärung ein. Mit dem Rüstungsprogramm sollen die bisherigen, rund 20 Jahre alten Drohnen abgelöst werden. Die Beschaffung von Kampfdrohnen, von denen aus

9 Für eine ausführlichere Darstellung des Konzepts zur Sicherung und militärischen Nutzung des Schweizer Luftraums vgl. Bericht des Bundesrates vom 27. August 2014 in Erfüllung des Postulats 12.4310 Galladé.