Botschaft zur Änderung der Rechtsgrundlagen für die Weiterentwicklung der Armee
1.1.9 Ausrüstung
Bundesblatt · BBl 2014 6981Bundesblatt · BBl 2014 6955
bodengestützten Luftverteidigung. Bei den Bodentruppen sollen Lücken bei der indirekten Feuerunterstützung, beim Schutz und bei der Mobilität geschlossen werden. Weiter gilt es, den Betrieb des Luftraumüberwachungssystems Florako auch im nächsten Jahrzehnt sicherzustellen. Bei den Immobilien wird auch nach einer Reduktion des Bestandes ein dauernder und erheblicher Erneuerungs- und Nachholbedarf bestehen.
Das technologisch zunehmend komplexere Material, die Grösse der Armee, die von ihr geforderten Leistungen und die Notwendigkeit, die Militärdienstpflichtigen solide auszubilden, bestimmen zu einem grossen Teil den Betriebsaufwand. Verschiedene Neuerungen wie das verbesserte Bereitschaftssystem, die Luftraumüberwachung mit Interventionsmöglichkeit rund um die Uhr und die Kapazitätserweiterung bei der militärischen Friedensförderung werden zu höheren Betriebsausgaben führen.
Auch mit 5 Milliarden Franken pro Jahr wären anhaltende Sparanstrengungen nötig, damit die Betriebsausgaben in einem tragbaren Verhältnis zu den Investitionen bleiben. Bei Rüstungsbeschaffungen werden Kompromisse zwischen militärischen Bedürfnissen und finanziellen Überlegungen unausweichlich sein. Die Beschaffung von Grosssystemen wird eine finanzielle Herausforderung sein. Es ist bereits absehbar, dass insbesondere bei der Beschaffung von Systemen für die mechanisierten Verbände Abstriche in der Menge vorgenommen werden müssen. Daneben sind auch qualitative Beschränkungen angezeigt, indem wo immer möglich bei Systemerneuerungen nur ein mittleres Technologieniveau angestrebt wird. Auch beim Unterhalt und bei der Erneuerung des Immobilienbestandes müssen die Ambitionen gesenkt werden.
Steuerung mit Zahlungsrahmen
Der Bundesrat sieht davon ab, den Ausgabenplafond der Armee gesetzlich zu regeln. Vielmehr beantragt er die gesetzliche Verankerung eines mehrjährigen Zahlungsrahmens, wie dies in der in den eidgenössischen Räten hängigen Motion Müller Leo (13.3568) «Finanzierung der Armee» vorgeschlagen wird. Mit der Festlegung eines vierjährigen Zahlungsrahmens erhöht sich die Planungssicherheit der Armee. Er wird in die Legislaturfinanzplanung des Bundesrates aufgenommen, wodurch die Verbindlichkeit sichergestellt ist. Weil ein Bundesbeschluss über einen Zahlungsrahmen nur den Höchstbetrag der Voranschlagskredite für vier Jahre enthält, die Aufteilung der Mittel auf die einzelnen Jahre oder einzelne Budgetkredite aber offenlässt, bestehen punkto Flexibilität in späteren Jahren keine namhaften Unterschiede zum bisherigen Ausgabenplafond. Der Vorteil des Zahlungsrahmens liegt darin, dass er ein bekanntes kreditrechtliches Instrument ist (Art. 20 Abs. 1 des Finanzhaushaltgesetzes vom 7. Okt. 20058) und von der Bundesversammlung in einem einfachen (nicht referendumsfähigen) Bundesbeschluss verabschiedet wird.
1.1.9 Ausrüstung
Die heutige Armee mit einem Sollbestand von 200 000 (inkl. Reserve) hat genügend Material, um allen Angehörigen der Armee die persönliche Ausrüstung zur Verfügung zu stellen. Ausrüstungslücken bestehen aber z. B. bei Radschützenpanzern und