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Botschaft zur Änderung der Rechtsgrundlagen für die Weiterentwicklung der Armee

1.1.4 Leistungen und Bereitschaft

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2014 6968Bundesblatt · BBl 2014 6955

Versorgungsstörungen

Die Wirtschaft ist von einer ununterbrochenen Versorgung mit Energie und den verschiedensten Gütern abhängig. Die Suche nach Effizienz in der Industrie hat zu langen Logistikketten und geringer Lagerhaltung geführt. Damit ist die Anfälligkeit für Lieferunterbrüche infolge kriegerischer Ereignisse oder Katastrophen angestiegen. Eine zusätzliche Bedrohung der Versorgung besteht darin, dass Einzelpersonen, kriminelle Gruppen oder Staaten versuchen können, mit Cyber-Angriffen in Steueranlagen (z. B. für die Stromproduktion oder -verteilung) einzudringen und diese zu sabotieren.

Präventiv kann die Armee zum Schutz gegen Versorgungsstörungen mithelfen, indem sie zur Beilegung von Konflikten beiträgt, die Ursache für Störungen in Produktionsländern oder entlang der Transportwege sein können. Befinden sich bedrohte Infrastrukturen in der Schweiz (z. B. der Rheinhafen in Basel oder Verteilzentren), können Sicherungseinsätze dazu dienen, ein Funktionieren der ordentlichen Abläufe zu gewährleisten und Störungen zu vermeiden.

Wenn Versorgungsstörungen eingetreten sind, kann die Armee mit ihren Logistikmitteln die zivilen Behörden bei der Verteilung von Gütern unterstützen. Mit der Armeeapotheke verfügt sie zudem über die Fähigkeit zur Produktion von essenziellen Arzneimitteln und zur Notversorgung der Bevölkerung im Koordinierten Sanitätsdienst. Bei Ausschreitungen oder Plünderungen als Folge von Versorgungsstörungen kann die Armee die Polizei unterstützen.

Verkettung verschiedener Bedrohungen und Gefahren

Eine besondere Herausforderung für die Sicherheit ist die Möglichkeit, dass eine Bedrohung oder Gefahr, wenn sie eintrifft, andere Bedrohungen oder Gefahren auslösen kann. So könnte es nach einer Naturkatastrophe zu Versorgungsstörungen kommen, was wiederum eine rasche Verschlechterung der öffentlichen Sicherheit verursachen könnte. Ein Cyber-Angriff könnte einen grossräumigen Stromausfall zur Folge haben, der seinerseits die meisten Funktionen von Wirtschaft und Gesellschaft zum Erliegen bringen würde sowie weitere fatale Kettenreaktionen auslösen könnte, von denen die ganze Bevölkerung betroffen wäre. In solchen Fällen stossen die zivilen Kräfte an die Grenzen ihrer Fähigkeiten. Die Armee, die auch dann funktionieren muss, wenn Teile der Infrastruktur nicht mehr zur Verfügung stehen, kann sie auch in diesem Fall unterstützen.

1.1.4 Leistungen und Bereitschaft

Die Armee hat gewisse Leistungen dauernd zu erbringen, andere Leistungen nur für zeitlich beschränkte Einsätze. Diese Einsätze können vorhersehbar sein, wie z. B. der Schutz einer lange zuvor angekündigten Konferenz, oder auch unvorhersehbar, wie z. B. die Hilfe nach einer Naturkatastrophe. Der alltägliche Ausbildungsbetrieb verursacht einen grossen Teil des Aufwandes der Armee, wird aber hier nicht als Leistung betrachtet: Leistungen sind Beiträge der Armee zur Lösung eines Sicherheitsproblems; die Ausbildung ist Vorbereitung darauf.

Wenn immer möglich werden die Leistungen mit Truppen erbracht, die ohnehin im Dienst sind. Ein Aufgebot ausserhalb der Wiederholungskurse kann nötig sein, wenn ein zu schützender Anlass nicht genügend früh im Voraus bekannt ist, wenn ein