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Botschaft zum Bundesgesetz über das Stabilisierungsprogramm 2017–2019 sowie zum Bundesgesetz über Aufgaben, Organisation und Finanzierung der Eidgenössischen Stiftungsaufsicht

1.1.5.1 Teuerungskorrektur

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2016 4705Bundesblatt · BBl 2016 4691

Das Parlament hat den Anträgen des Bundesrates bei der Beratung des Voranschlags 2016 weitgehend zugestimmt. Es hat einzig die Teuerungskorrektur im Bereich der Landwirtschaft im Umfang von rund 60 Millionen abgelehnt.

Diese Kürzungen sind grundsätzlich unbefristet und werden – soweit sie das Jahr 2018 betreffen, welches die Grundlage für die Fortschreibung bildet – auch in den Folgejahren umgesetzt.

1.1.5.1 Teuerungskorrektur

Die Teuerung lag in den vergangenen Jahren deutlich unter dem langjährigen Durchschnitt. Diese Konstellation führt im Haushalt des Bundes zu strukturellen Defiziten, weil die Einnahmen und die Ausgaben in der Finanzplanung unterschiedlich auf eine schwankende Teuerung reagieren. Mit einer Teuerungskorrektur, wie sie bereits im Konsolidierungsprogramm 2012–2013 vorgenommen worden war, wurde ein Teil dieses Effekts korrigiert. Die schwach bis mittelstark gebundenen Ausgaben werden näher an den ursprünglich vorgesehenen realen Entwicklungspfad geführt.

Einfluss der Teuerungsprognosen auf die Einnahmen und die Ausgaben

Zwischen der Entwicklung der Bundeseinnahmen und der Teuerung besteht ein enger Zusammenhang, namentlich bei der direkten Bundessteuer und der Mehrwertsteuer, die zusammen rund zwei Drittel der Einnahmen des Bundes ausmachen. Massgebend für die Einnahmenschätzungen sind insbesondere die erwartete Entwicklung des Bruttoinlandprodukts und der nominellen Einkommen. Damit werden die Inflationsprognosen in den erwarteten Einnahmen des Bundes implizit berücksichtigt. Entsprechend führen Veränderungen der Teuerung fortlaufend zu Korrekturen der Schätzungen.

Auf der Ausgabenseite spielt dieser Mechanismus nur teilweise. So werden die stark gebundenen Ausgaben des Bundes (u. a. Anteile Dritter an Bundeseinnahmen, Passivzinsen, Beiträge an Sozialversicherungen– insgesamt rund 55 % der Ausgaben) in der Finanzplanung jeweils unter Berücksichtigung der aktuellen konjunkturellen Eckwerte geschätzt; Schwankungen der Teuerung werden somit – soweit sie eine Rolle spielen – automatisch einberechnet. Dies ist auch beim Personalaufwand der Fall. Wegen der tieferen Teuerung sowie des tiefen Zinsniveaus wurden auf diesen Ausgaben denn auch Schätzkorrekturen vorgenommen. Daneben existiert im gebundenen Bereich eine Reihe von Ausgabenpositionen, bei denen die Teuerungsentwicklung ohne oder nur von beschränkter Bedeutung ist (z. B. Pflichtbeiträge an internationale Organisationen, Einlagen in den Nationalstrassen- und Agglomerationsverkehrs-Fonds (ab 2018)).

Bei den schwach bis mittelstark gebundenen Ausgaben (namentlich den in Ziff. 1.1.4.2 genannten mehrjährigen Finanzbeschlüssen, dem Eigenbereich der Verwaltung und weiten Teilen der Strassenausgaben, insgesamt rund 45 % der Ausgaben) erfolgt die Finanzplanung demgegenüber nicht gestützt auf klassische Schätzmodelle. Hier wird vielmehr mit einer – auf gewissen Annahmen zur Teuerung und zur gewünschten realen Aufgabenentwicklung basierenden – Fortschreibungslogik operiert. So wur-