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Botschaft zum Bundesgesetz über das Stabilisierungsprogramm 2017–2019 sowie zum Bundesgesetz über Aufgaben, Organisation und Finanzierung der Eidgenössischen Stiftungsaufsicht

1.1.5.1 Teuerungskorrektur

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2016 4706Bundesblatt · BBl 2016 4691

den die schwach bis mittelstark gebundenen Ausgaben in der Vergangenheit für das letzte Finanzplanjahr jeweils unter Berücksichtigung der langfristigen Teuerungsannahme (bis zum Finanzplan 2014–2016 jeweils 1,5 %, ab Finanzplan 2015–2017 jeweils 1,0 %) erhöht.

Auswirkungen auf den Bundeshaushalt

Die effektive Teuerung lag in den vergangenen Jahren indes deutlich unter der in der Finanzplanung angenommenen Teuerung. Zwischen 2009 und 2016 beträgt die effektive kumulierte Teuerung auf Basis des Landesindexes der Konsumentenpreise (LIK) –2,2 Prozent. Die in der Finanzplanung des Bundes angenommene Teuerung, welche für weite Teile der schwach gebundenen Ausgaben massgeblich ist, betrug kumuliert 12,0 Prozent. Damit fiel die effektive Teuerung um 14,2 Prozentpunkte tiefer aus als in der Planung angenommen.

in %-Punkten (a) (b) (c)=(a)–(b) (d) (e)=(c)–(d)

Teuerungs- Kumulierte Effektive Differenz Korrekturen: Realer index Teuerung gem. Teuerung KOP 12/13, Ausbau

Annahmen in kumuliert

den Finanz- 2009–2016 KAP 2014,

plänen VA 2016/

2009–2016 FP17–19,

Stab.prog. 17–19

LIK 12,0 –2,2 14,2 KOP 12/13: 2,5 3,7

KAP 2014:

ca. 2,0

VA 2016/

FP17–19: 3,0

Stab.prog.

17–19: ca. 3,0

Die unterschiedliche Entwicklung zwischen der angenommenen und der effektiven Teuerung führt dazu, dass die geplanten Ausgaben deutlich schneller wachsen als die Einnahmen. In den betroffenen Aufgabengebieten fand so ein erhebliches, ursprünglich nicht geplantes reales Wachstum statt. Bereits im Jahr 2011 gab der Bundesrat ein erstes Mal Gegensteuer und nahm mit dieser Begründung im Konsolidierungsprogramm 2012–20135 (KOP 12/13) eine lineare Korrektur der schwach bis mittelstark gebundenen Ausgaben im Umfang von 2,5 Prozent vor. Mit dem Konsolidierungs- und Aufgabenüberprüfungspaket 20146 (KAP 2014) wurden weitere – allerdings nicht lineare – Kürzungen im Umfang von durchschnittlich rund 2 Prozent der schwach gebundenen Ausgaben vorgenommen. Seither ist die Schere zwischen der angenommenen und der effektiven Teuerung noch einmal aufgegangen.

Der Bundesrat hat deshalb bereits im Voranschlag 2015 eine einmalige Querschnittskürzung in der Höhe von 1,1 Prozent umgesetzt. Im Folgejahr zeigte sich, dass der Entwicklungspfad der schwach gebundenen Ausgaben dauerhaft nach unten

5 BBl 2010 7095

6 AS 2015 4747