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Botschaft zum Bundesgesetz über die Informationssicherheit

1.1.2 Risiken der Informationsgesellschaft

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2017 2960Bundesblatt · BBl 2017 2953

Open-Government-Data-Strategie Schweiz

OGD ist ein Konzept, das auf die Zugänglichkeit und Wiederverwendung von Daten zielt, die im Rahmen der Verwaltungstätigkeit produziert werden. Die Veröffentlichung und freie Sekundärnutzung von Behördendaten kann wirtschaftlichen, politischen und verwaltungsinternen Nutzen stiften. Eine Abwägung von Chancen und Risiken von OGD zeigt, dass ein attraktives Potenzial für eine transparente, effiziente Verwaltungsführung und die wirtschaftliche Wertschöpfung besteht. Der Bundesrat hat deshalb am 16. April 20147 die Open-Government-Data-Strategie Schweiz 2014–2018 verabschiedet. Darin legt er seine Vision und seine strategischen Ziele fest. Schliesslich werden für die Umsetzung Grundsätze und konkrete Massnahmen definiert. Die Veröffentlichung von Daten im Sinne von OGD kommt nur für jene Daten in Frage, die im Besitz der Bundesbehörden sind und deren Wiederverwendung nicht aus datenschutz-, urheber- oder informationsschutzrechtlichen Gründen unzulässig ist. Zudem müssen die Behörden dafür sorgen, dass die zugänglich gemachten Daten integer (richtig) und nachvollziehbar sind. Sie müssen die entsprechenden rechtlichen, organisatorischen und technischen Massnahmen festlegen und umsetzen.

1.1.2 Risiken der Informationsgesellschaft

Der Bundesrat will das Risiko reduzieren, dass der gesellschaftliche Wandel zu Nachteilen für die Bevölkerung und die Wirtschaft oder zur Verletzung von Persönlichkeitsrechten führt. Es bestehen insbesondere Risiken, die nicht primär die Auswirkungen des gesellschaftlichen Wandels (z. B. sogenannte digitale Gräben), sondern die Informationen selbst sowie die vernetzte Informations- und Kommunikationsinfrastruktur betreffen. Der wahre Wert von Informationen wird bedauerlicherweise oft erst nach einem Vorfall und beim Eintreten negativer Auswirkungen erkannt. Sowohl für öffentliche Stellen als auch für Unternehmen und Privatpersonen kann der Verlust, der Diebstahl, die unberechtigte Preisgabe oder der Missbrauch von Informationen äusserst unliebsame Folgen zeitigen. Auch die Informations- und Kommunikationsinfrastruktur sowie die einzelnen Informatikmittel, die Behörden und Unternehmen zur Unterstützung ihrer Geschäftsprozesse einsetzen, sind verwundbar. So kann der Ausfall eines Informatiksystems je nachdem, wie heikel die damit bearbeiteten Geschäfte sind, erhebliche finanzielle Folgen nach sich ziehen. Wenn ein solcher Ausfall die Betreiberin einer kritischen Infrastruktur betrifft, die Dienste erbringt, die für das Funktionieren der Gesellschaft, der Wirtschaft oder des Bundes unerlässlich sind, kann dies schlimmstenfalls katastrophale Auswirkungen, einschliesslich des Verlusts von Menschenleben, zur Folge haben.

Gefahren für Informationen und Informatikmittel

Die Medien berichten fast täglich über Spionage, Angriffe, Ausfälle von Informatikdiensten und sonstige Ereignisse im Bereich der Informationssicherheit. Diese Gefahren werden auch in der NCS beschrieben. Für eine realistische Wahrnehmung in diesem Bereich sind drei Punkte zu beachten.

7 BBl 2014 3493