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Botschaft zum Zahlungsrahmen Nationalstrassen 2020–2023, zum Ausbauschritt 2019 für die Nationalstrassen und zum Verpflichtungskredit

2.4.4.3 Zweistufiges Verfahren bei der Zuteilung der Projekte

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2018 6992Bundesblatt · BBl 2018 6949

Indikator KNA KWA QA

Siedlungsentwicklung / Städtebau

Wohnlichkeit (im Projektperimeter) ×

Potenzial für Siedlungsentwicklung ×

Erreichbarkeit Siedlungsschwerpunkte ×

Orts- und Landschaftsbild, Naherholungsgebiete ×

Umwelt

Lärm- und Luftbelastung × ×

Qualität von natürlichen Lebensräumen und Gewässern ×

Flächenbeanspruchung und Bodenfruchtbarkeit × ×

Klimabelastung × ×

Umweltbelastung während der Bauphase ×

Qualitative Indikatoren: Realisierung und Kohärenz

Kostenrisiko, bautechnisches Risiko × Etappierbarkeit × Kohärenz mit Gesamtverkehrskonzepten × Kohärenz mit Raumplänen (national, kantonal, regional) × Langfristige Ausbaufähigkeit, Aufwärtskompatibilität ×

Phase 2: Berücksichtigung weiterer Aspekte

Bei der Priorisierung und der Zuteilung der Projekte zu den Realisierungshorizonten hat der Bundesrat nebst den Ergebnissen der Beurteilung der Phase 1 folgende weitere Aspekte berücksichtigt:

– Konzentration auf Abschnitte mit dem grössten Handlungsdruck: Prioritär sollen die Projekte zur Realisierung gelangen, mit denen die gravierendsten Engpässe beseitigt, fehlende Netzredundanzen geschaffen oder verkehrs- und sicherheitstechnische Mängel behoben werden;

– Konzentration auf die Kerngebiete der Agglomerationen: Erste Priorität haben funktionsfähige Nationalstrassen im eigentlichen Kerngebiet der Agglomerationen. Diese Vorhaben fördern die raumplanerisch gewünschte Siedlungsentwicklung nach Innen und tragen zur Entlastung des städtischen Strassennetzes bei. Wichtig ist, dass die Erweiterungen auf dem Hochleistungsnetz im Rahmen der Agglomerationsprogramme mit verkehrlichen Massnahmen auf dem untergeordneten Strassennetz sowie mit der Siedlungsplanung abgestimmt sind;

– Städtebauliche Aufwertung: Wo Nationalstrassen mitten durch Siedlungsgebiete hindurchführen, sind – soweit dies mit volkswirtschaftlich vertretbarem Aufwand möglich ist – Erweiterungsvarianten zu bevorzugen, die zur städtebaulichen Sanierung der Situation beitragen;