Botschaft zur Legislaturplanung 20192023
8.7 Energiestrategie 2050
Bundesblatt · BBl 2020 1886Bundesblatt · BBl 2020 1777
tegie definiert die Grundsätze, Leitlinien und Ziele, um die Spitzenposition der Schweiz im Bereich Bildung, Forschung und Innovation auch in Zukunft zu sichern. Sie soll dazu beitragen, dass einerseits die optimalen Rahmenbedingungen für die Entfaltung der Eigeninitiative der BFI-Akteure gewährleistet sind und andererseits die internationale Standortattraktivität der Schweiz als eines der in Bildung, Forschung und Innovation weltweit führenden Länder gestärkt wird. Internationaler Austausch, Vernetzung und Kooperation sollen dazu beitragen, dass die Lernfähigkeit und Lernbereitschaft, die Forschungskraft sowie die Innovationsfähigkeit und Kreativität der BFI-Akteure in der Schweiz gefördert werden.
Die Geschäfte der Legislaturplanung 2019–2023, die eine Schnittstelle zur Internationalen Strategie der Schweiz im Bereich Bildung, Forschung und Innovation haben, sind:
– Botschaft zur Finanzierung der Schweizer Beteiligung an den Massnahmen der Europäischen Union im Bereich Forschung und Innovation in den Jahren 2021–2027 (Horizon-Paket)
– Verhandlungsmandat für die Beteiligung der Schweiz an den Massnahmen der Europäischen Union im Bereich Forschung und Innovation in den Jahren 2021–2027 (Horizon-Paket)
– Botschaft zum Bundesgesetz über die Verwaltungszusammenarbeit im Bereich der Anerkennung von Berufsqualifikationen (Weiterentwicklung Anhang III FZA)
– Verhandlungsmandat für eine Assoziierung der Schweiz an das EU-Bildungsprogramm 2021–2027 (Erasmus)
– Botschaft zum Bundesgesetz über die nationale Agentur zur Förderung von Austausch und Mobilität
8.7 Energiestrategie 2050
Um die hohe Stromversorgungssicherheit in der Schweiz im Hinblick auf den steigenden Energiebedarf und den schrittweisen Ausstieg aus der Kernenergie zu garantieren, hat der Bundesrat die Energiestrategie 2050 entwickelt. Am 4. September 2013 hat er seine Botschaft zum neuen Energiegesetz262 verabschiedet, das den Atomausstieg, die Steigerung der Energieeffizienz und den Ausbau der erneuerbaren Energien zum Ziel hat und vom Stimmvolk am 21. Mai 2017 angenommen wurde. Mit der Teilstrategie «Stromnetze» soll zudem die Entwicklung des Leitungsnetzes vorangetrieben werden, um die neuen Bedürfnisse an das Stromnetz der Schweiz befriedigen zu können.
Die Geschäfte der Legislaturplanung 2019–2023, die eine Schnittstelle zur Energiestrategie 2050 haben, sind:
– Botschaft zur Revision des Stromversorgungsgesetzes vom 23. März 2007
– Botschaft zum neuen Gasversorgungsgesetz
262 BBl 2013 7561