DE
DeutschFrançaisPage en allemand uniquementItalianoPagina solo in tedesco

Botschaft zur Legislaturplanung 2019–2023

1 Gesetzgebungsprogramm 2019–2023

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2020 1895Bundesblatt · BBl 2020 1777

Ziel 11: Die Schweiz engagiert sich für Reformen zur Stärkung der multilateralen Zusammenarbeit, intensiviert gezielt ihr Engagement in der internationalen Zusammenarbeit und setzt sich für optimale Rahmenbedingungen als Gaststaat internationaler Organisationen ein

Richtliniengeschäfte

– Aussenpolitische Strategie 2020–2023

– Botschaft zur Strategie der internationalen Zusammenarbeit 2021–2024 (IZA-Strategie 2021–2024)

– Botschaft zu den Massnahmen zur Stärkung der Rolle der Schweiz als Gaststaat für die Jahre 2024–2027

Weitere Geschäfte

– Keine

Verpflichtungskredit/Zahlungsrahmen

– Rahmenkredite für die internationale Zusammenarbeit 2021–2024 (IZA-Strategie 2021–2024)

Ziel 12: Die Schweiz verfügt über geregelte Beziehungen mit der EU

Richtliniengeschäft

– Botschaft zum institutionellen Abkommen zwischen der Schweiz und der EU

Weitere Geschäfte

– Keine

Verpflichtungskredit/Zahlungsrahmen

– Keine

3 Die Schweiz sorgt für Sicherheit, engagiert sich für den Schutz des Klimas und agiert als verlässliche Partnerin in der Welt

Ziel 13: Die Schweiz steuert die Migration, nutzt deren wirtschaftliches und soziales Potenzial und setzt sich für die internationale Zusammenarbeit ein

Richtliniengeschäfte

– Zustimmung zur Übernahme verschiedener Weiterentwicklungen des Schengen- und des Dublin-Besitzstandes durch den Bundesrat (insb. die Reformen des Visa-Informationssystems (VIS), der Rückführungsrichtlinie und des europaweiten Fingerabdruck-Identifizierungssystems (Eurodac), die Ent-