Aufsicht und Steuerung der RUAG MRO durch den Bund 2020–2025. Bericht der Geschäftsprüfungskommission des Ständerates
3.3.1 Feststellungen
Bundesblatt · BBl 2026 742 S. 24Bundesblatt · BBl 2026 742
kunft über die Wirksamkeit dieser Massnahme im April 2026 zeitgleich mit der Berichterstattung des Bundesrates an die Aufsichtskommissionen über die Erreichung der strategischen Ziele für die RUAG MRO für das Geschäftsjahr 2025 möglich sein sollte.
Diese Weiterentwicklung der EG entspricht einer Empfehlung der EFK aus deren Prüfung der Führung und Steuerung der RUAG MRO. Die EFK stellte fest, dass der Verwaltungsrat der RUAG MRO bis zu dieser Prüfung vom 14. Oktober 2024 die Erreichung der strategischen Ziele mit Ausnahme des finanziellen Ziels nur jährlich beurteilte und sie entsprechend im selben Rhythmus dem Eigner rapportierte. Die EFK empfahl, dass der Verwaltungsrat der RUAG MRO und die Eignerstellen den Fortschritt zumindest bei den sechs operativen Indikatoren / Key Performance Indicators, welche RUAG MRO, Gruppe Verteidigung, Armasuisse und die Eignerstellen zur quantitativen und qualitativen Beurteilung der Zielerreichung 2019–2023 entwickelt hatten, quartalsweise im Rahmen der Eignergespräche beurteilen sollen.40
Im Rahmen der Abklärungen der GPK-S haben das VBS und die EFV zudem bekräftigt, die Vorbereitungssitzungen auf die EG stärker für eine breite Fachdiskussion nutzen zu wollen, auf deren Basis anschliessend die relevanten Themen für das jeweilige EG definiert werden sollen. Die EFV gab an, bis Ende 2025 die Struktur, den Zeitbedarf, die personelle Zusammensetzung sowie den Inhalt der Vorbereitungssitzungen und der EG zu überprüfen.
Die Nutzung der LBG
Die EFK sprach in ihrem Bericht zur Prüfung der Führung und Steuerung der RUAG MRO vom Oktober 2024 auch Empfehlungen bezüglich der Nutzung der LBG aus: Die Eignerstellen sollten ihre Vermittlerrolle zwischen Armasuisse, der Gruppe Verteidigung und der RUAG MRO proaktiver wahrnehmen. Zu diesem Zweck sollten die LBG besser protokolliert werden. Zudem sollte der Eigner klären, welche Projekte sicherheitspolitisch zentral sind und bei diesen eine frühzeitige Direktvergabe an die RUAG MRO prüfen.
Die vertieften Abklärungen der GPK-S haben gezeigt, dass das VBS nach der Fertigstellung des Berichts der EFK (Oktober 2024) mit der Umsetzung dieser Empfehlungen begann und seither grundlegende Überlegungen zur Zusammenarbeit sowie zur Rollenaufteilung zwischen Leistungsbezügerin (Gruppe Verteidigung), Leistungsbestellerin (Armasuisse) und Leistungserstellerin (RUAG MRO) anstellt. In der Absicht, die LBG noch besser als Antizipations- und Eskalationsgremien zu nutzen und die RUAG MRO früher in den Beschaffungsprozess einzubinden, setzte das VBS verschiedene Arbeitsgruppen ein und startete verschiedene Projekte, welche die Rollen der genannten Organisationseinheiten des VBS sowie den Beitrag der RUAG MRO zur Stärkung der Verteidigungsfähigkeit präzisieren sollen:
– die im Entwurf vorliegende Partnerstrategie RUAG-VBS zur Fokussierung der Geschäftstätigkeit der RUAG MRO auf die Armee als Hauptkundin;
40 EFK: Prüfung der Führung und Steuerung der RUAG MRO (Prüfung 24143), Bericht vom 14.10.2024, Ziff. 3.4.