Erläuternder Bericht

Vernehmlassung der Gesetzgebungsvorlage für den Güterverkehr Seite 111 von 169

Auswirkungen der Variante 2 des Güterverkehrsverlagerungsgesetzes

Verlagerungspotential • Erreichen des Ziels von 1,0 bis 1,1 Mio. Fahrten bis ca. 2017 bei Fahrten sehr positiver Bahnentwicklung möglich

(bei Einführung der Alpentransitbörse mit einem Plafond von 650'000 Fahrten ist die alternative Zielerreichung von 650'000 Fahrten gesichert)

• Stabilisierung der Fahrtenzahl nach 2017 ist bei reduzierter finanzieller Förderung und ohne Einführung der Alpentransitbörse im Rahmen einer koordinierten Verkehrspolitik im Alpenbogen in keiner Weise gewährleistet.

Einnahmen • im Rahmen der Versteigerung von Durchfahrtsrechten, wenn die Massnahme der Alpentransitbörse eingeführt werden kann

• (LSVA-Einnahmen)

Finanzieller Bedarf • Reduktion der Mittel zur Förderung des kombinierten Verkehrs im Zeitablauf

• jährlich insgesamt ca. 60 Mio. Franken für Terminal- und Anschlussgleisförderung (bisheriger Rahmen; gegebenenfalls auch hier Abbau bis 2017, aber andere Rechtsgrundlage für Finanzierung)

• jährlich ca. 20 Mio. Franken für die Intensivierung der Schwerverkehrskontrollen (bisheriger Rahmen)

Zahlungsrahmen • 1 Milliarde Franken (separater Bundesbeschluss, nur Förderung 2011 - 2017 des alpenquerenden kombinierten Verkehrs)

sonstige finanzielle • keine, da keine punktuellen Ausbauten der Infrastrukturkapazitä-Auswirkungen ten auf den Nord-Süd-Achsen erforderlich sind

Entwicklung der alpenquerenden Fahrten und der verlagerten Verkehre Mit der Umsetzung des beschriebenen Massnahmenbündels ist eine Entwicklung der Zahl der alpenquerenden Fahrten in folgender Form wahrscheinlich:

Jahr Verbleibender alpenquerender Strassengüterverkehr

bei Umsetzung der zukünftigen Verlagerungspolitik

2008 - 2010 1'000'000 - 1'100'000

2011 - 2014 1'050'000 -1'250'000

2015 - 2016 1'050'000 - 1'200'000

2017 1'000'000 - 1'100'000 (650'000*)

2018ff. 1'150'000 - 1'350'000 (650'000*)

* Absenkung auf 650'000 Fahrten ist allein abhängig von der Einführung der Alpentransitbörse

Gemäss den für diese Variante durchgeführten Modellrechnungen ist bei Umsetzung des vorgeschlagenen Massnahmenbündels eine Reduktion auf 1'000'000 - 1'100'000 alpenquerende Fahrten zu erwarten. Die Ankündigung einer strikten Reduktion der Subventionen wird