Erläuternder Bericht

1 Einleitung

Die Schweiz liegt weltweit in der Spitzengruppe jener Länder, die gute Voraussetzungen haben, in Informations- und Kommunikationstechnologie zu investieren und diese zu nutzen. Im Gesundheitssystem wird dieses Potential bisher nur ungenügend ausgeschöpft. Administrative und medizinische Daten werden mehrfach erfasst, übertragen und ausgelesen – zum Teil von Hand, zum Teil elektronisch. Das Resultat sind ineffiziente Abläufe, Fehler und der Verlust an Informationen.

Die föderale Organisation der Gesundheitsversorgung ermöglicht zwar praxisnahe Lösungen, sie erschwert aber einheitliche Systeme. Die Versichertenkarte ist ein erster Schritt, um die elektronischen Gesundheitsdienste auf nationaler Ebene besser zu koordinieren und zu fördern. Weitere Schritte werden mit der Umsetzung der eHealth-Strategie folgen, welche der Bundesrat im Januar 2006 in Auftrag gegeben hat.

Am 8. Oktober 2004 hat das Parlament die rechtliche Grundlage für die Einführung einer Versichertenkarte geschaffen. Der entsprechende Artikel 42a im Bundesgesetz vom 18. März 1994¹ über die Krankenversicherung (KVG) ist seit dem 1. Januar 2005 in Kraft.

Der Bundesrat hat am 22. Juni 2005 ein erstes Konzept für die Einführung einer Versichertenkarte verabschiedet und gleichzeitig auch die Ziele für das System definiert:

• Effiziente Administration: Reduktion des administrativen Aufwandes bei der Abrechnung von Leistungen (weniger Fehler bei der Datenerfassung, höhere Datenqualität, einfachere Handhabung von Versichertendaten, weniger Rückfragen);

• Qualität und Sicherheit: Verbesserung der medizinischen Qualität und Sicherheit der Versorgung (Möglichkeit, persönliche Daten auf der Versichertenkarte zu speichern);

• „Patient Empowerment“: Stärkung der Eigenverantwortung der Versicherten (Entscheid über Umfang und Verwendung der persönlichen Daten).

Auf dieser Basis hat das Bundesamt für Gesundheit (BAG) im Herbst 2005 ein Grobdesign des Systems Versichertenkarte publiziert, welches von einem Experten in Begleitung einer externen Steuergruppe erarbeitet worden war. Im Frühjahr 2006 lag ein konkretes Umsetzungskonzept vor. Das Grobdesign und der Umsetzungsvorschlag wurden jeweils mit den wichtigsten Partnern diskutiert:

• Schweizerische Konferenz der kantonalen Gesundheitsdirektorinnen und –direktoren (GDK)

• santésuisse Die Schweizer Krankenversicherer

• Schweizerischer Versicherungsverband (SVV)

• Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (SUVA)

• Verbindung der Schweizer Ärztinnen und Ärzte (FMH)

• Schweizerischer Apothekerverband (SAV)

• H+ Die Spitäler der Schweiz

• Forum stationäre Altersarbeit Schweiz

• Schweizerischer Verband der Berufsorganisationen im Gesundheitswesen (SVBG)

• Spitex Verband Schweiz

1 SR 832.10