Erläuternder Bericht

Bundesgesetz über die Steuerbefreiung des Feuerwehrsoldes

gende Übersicht illustriert die verschiedenen Entschädigungsregelungen einiger ausgewählter Gemeindefeuerwehren.

Gemeinde/ Soldansätze Kanton

Teufen, Bühler Übungssold für Mannschaft 22 Franken pro Übung, für Offiziere 28 Fran- und Gais/AR: ken pro Übung; Öl- und Chemiewehrübungen für alle 30 Franken pro

Übung; Ernstfalleinsätze für alle 30 Franken pro Stunde; Kursentschädigungen 250 Franken pro Kurstag; Pikettdienst an Wochenenden für Gruppenchef 120 Franken pro Wochenende, für Mannschaft 100 Franken pro Wochenende.

Oberwil/BL: Übungssold für Mannschaft 18 Franken pro Stunde, für Offiziere 23 Fran-

ken pro Stunde, für unteres Kader 20 Franken pro Stunde; Entschädigung für den Einsatz alle 33 Franken pro Stunde; Entschädigung für Sitzungen, Administration, Unterhalt für alle 33 Franken.

Pontresina/GR: Übungssold 20 Franken für 2 Stunden; Einsatzsold: in der 1. Stunde 35

Franken, für jede weitere Stunde 30 Franken; Spezialaufgebote (Saalwachen, Verkehrsdienst) 35 Franken pro Stunde; Kurse 140 Franken pro Tag; Pikett (Fr. 18.00 - Mo. 08.00 Uhr) 280 Franken; Besoldungen (pro Jahr) für Kommandant 6'000 Franken, Offiziere 300 Franken, Materialverwalter 300 Franken.

La Chaux-de- Übungssold für Offiziere 30 Franken pro Stunde, für Unteroffiziere 28 Fonds/NE Franken pro Stunde, für Mannschaft 25 Franken pro Stunde; Einsatzsold

für alle 50 Franken pro Stunde; Pikett für einen Tag 200 Franken, für eine Nacht 75 Franken.

Dörflingen/SH: Mannschaftssold 25 Franken; Geräteführersold 35 Franken; Offizierssold

35 Franken; Kommandantensold 40 Franken; Fixum Kommandant 1'014 Franken; Fixum Offiziere 406 Franken; Fixum Materialverwalter 406 Franken.

Stadt Olten/SO: Übungssold 19 Franken pro Stunde; Einsatzsold 25-45 Franken pro Stun-

de; Pikettentschädigung (Sa. 18.00-So. 20.00 Uhr) 70 Franken pauschal; Verpflegungsentschädigung 10-25 Franken.

Mit rund 19'000 Milizfeuerwehrdienstleistenden verfügt der Kanton Bern über das grösste Feuerwehrkorps in der Schweiz (ca. 1/5 des Gesamtbestandes). Um Angaben über die Einkünfte der Feuerwehrdienstleistenden (ohne Berufsfeuerwehr) aus dem Feuerwehrdienst (Übungen und Ernstfalleinsätze) zu erhalten, hat die Steuerverwaltung des Kantons Bern im ersten Quartal 2008 eine Umfrage in sämtlichen bernischen Gemeinden durchgeführt. Dabei konnte festgestellt werden, dass die rund 19'000 Angehörigen der Milizfeuerwehr im Jahre 2007 Soldzahlungen zwischen 0 und 9’687 Franken erhielten. Typische Soldzahlungen für Übungen waren in der Höhe von 200 bis 700 Franken für ca. 10 bis 25 Übungen pro Jahr. Für Ernstfalleinsätze wurde Sold mit Ansätzen von 20 bis 30 Franken pro Stunde für 10 bis 20 Einsätze pro Jahr bezahlt.

Die Umfrage hat weiter ergeben, dass die Milizfeuerwehrangehörigen ohne Kaderfunktion im Jahre 2007 Soldzahlungen bis zu maximal 2'000 Franken pro Jahr erhalten haben. Nur die Gemeinde Nidau hat an vier Feuerwehrangehörige ohne Kaderfunktion im Jahr 2007 wegen der Hochwassereinsätze Soldzahlungen bis 4'300 Franken ausbezahlt. Soldzahlungen über 2'000 Franken wurden im Jahre 2007 einzig Angehörigen des Feuerwehrkaders ausgerichtet.

4.5 Feuerwehrsold im Vergleich zum Militärsold

Die Motion verlangt, dass der Feuerwehrsold entsprechend dem Sold für Militär- und Schutzdienst sowie dem Taschengeld für Zivildienst explizit steuerfrei erklärt werde. Im Unterschied