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Vernehmlassung 2009/75: Erlass der Verordnung über die Organisation von Einsätzen bei ABC- und Naturereignissen (ABCN-Einsatzverordnung, SR 520.17) · 14 Seiten
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Anhang 2 (Art. 22)
Aufhebung und Änderung bisherigen Rechts
I
Die Verordnung vom 17. Oktober 20076 über die Einsatzorganisation bei erhöhter Radioaktivität wird aufgehoben.
II
Die nachstehenden Verordnungen werden wie folgt geändert:
1. Verordnung vom 24. Oktober 20077 über die Organisation der sicherheitspo-
litischen Führung des Bundesrats
Art. 8 Abs. 3 Bst. d
3Die Massnahmen sind insbesondere:
d. Einsatz der Mittel des Bundes bei erhöhter Radioaktivität gemäss der Verordnung vom8 … über die Organisation von Einsätzen bei ABC- und Naturereignissen.
2. Verordnung vom 17. Oktober 20079 über die Nationale Alarmzentrale
Art. 1 Abs. 4 Bst. b und d
4Sie hat insbesondere folgende Aufgaben:
b. aufgehoben
d. Sie erarbeitet mit weiteren Fachstellen die Grundlagen für die Berechnung der Dosen als Vorbereitung auf Ereignisse mit erhöhter Radioaktivität.
Art. 2 Abs. 2 Bst. a
2Die Zuständigkeiten betreffend der einzelnen ausserordentlichen Ereignisse sind in folgenden Erlassen geregelt:
a. bei Gefährdung durch Radioaktivität in der Verordnung vom ...10 über die Organisation von Einsätzen bei ABC- und Naturereignissen.
6[AS 2007 4943]