Ergebnisbericht

6.2.7 Vereinbarkeit mit der Energiestrategie 2050

Die Pa.Iv soll so ausgestaltet werden, dass sie bei der Umsetzung der Energiestrategie 2050 integral übernommen werden kann.

cemsuisse, IG DHS, Swissmem, insgesamt 3 Stellungnahmen

6.3 Zustimmung nur mit Vorbehalt oder Ablehnung mit Kompromissbereitschaft

Nachfolgend sind jene Vernehmlassungsteilnehmer aufgeführt, welche die Vorlage nur unter bestimmten Bedingungen unterstützen bzw. unter bestimmten Bedingungen nicht mehr ablehnen:

- falls die Ausfälle nicht durch die anderen Unternehmen kompensiert werden müssen.

Centre Patronal, Chambre vaudoise des arts et métiers, insgesamt 2 Stellungnahmen

- falls direkt die Regelung der ES 2050 eingeführt wird (Art. 38 EnG Entwurf).

IG DHS, AGS, GGS, insgesamt 3 Stellungnahmen

- falls die Rückerstattung all jenen Unternehmen offensteht, die an einem anerkannten Effi-

zienzsteigerungsprogramm teilnehmen (z.B. Zielvereinbarung mit der EnAW).

VSEI, Chambre vaudoise du commerce et de l’industrie, Handelskammer beider Basel, insgesamt 3 Stellungnah-

men

- falls die Rückerstattung all jenen Endverbrauchern offensteht, welche Ökostromprodukte mit

einem Fördermodell (z.B. naturemade star) erwerben oder Ökostrom zum eigenen Verbrauch produzieren. Diese Endverbraucher sind entsprechend ihrem Ökostromkonsum zu entlasten.

ewz, insgesamt 1 Stellungnahme

- falls der Mindestrückerstattungsbetrag gestrichen wird.

VSEI, insgesamt 1 Stellungnahme

- falls stromintensive Unternehmen zumindest einen reduzierten Betrag bezahlen (keine vollum-

fängliche Befreiung).

sgv, Verein Kettenreaktion, Schweizerischer Städteverband, insgesamt 3 Stellungnahmen

- falls Unternehmen, die am Schweizerischen Emissionshandelssystem teilnehmen, dazu ver-

pflichtet sind, mind. 20% des zurückerstatteten Betrags in die Steigerung der Energieeffizienz oder in Projekte mit erneuerbaren Energie zu investieren.

VSEI, insgesamt 1 Stellungnahme

6.4 Ablehnung

Generell abgelehnt wird der Kommissionsvorschlag von folgenden Vernehmlassungsteilnehmern: