Ergebnisbericht

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zesvorlagen sind nicht ausgereift und können einen vollständigen „plan directeur“ nicht ersetzen.

Der EVU steht der Weiterentwicklung der Armee grundsätzlich positiv gegenüber. Einige Punkte der Weiterentwicklung seien aber zu stark durch die Finanzen geprägt.

Das FC steht hinter der Milizarmee auch wenn viele Aufgaben der Luftwaffe an der Grenze der Miliztauglichkeit seien. Aus diesem Grund sollte in der WEA die Erhaltung der Miliz bei der Luftwaffe explizit erwähnt werden und alle Anstrengungen unternommen werden, um zivile und militärische Fähigkeiten der Angehörigen der LW optimal zu verbinden.

Die GGstOf sagt grundsätzlich Nein zur vorgeschlagenen Weiterentwicklung der Armee. Finanzen, Anzahl Diensttage pro Jahr und Armeebestand würden von der Politik vorgegeben. Die einzige Variable sei das Leistungsprofil. Das sei methodisch falsch — das Pferd werde "am Schwanz aufgezäumt". Da es in der jetzigen Phase aber nicht mehr um eine grundsätzliche Auseinandersetzung um die Armee, sondern um einen Bericht gehe, den das VBS zur WEA erstellt hat, sei eine Stellungnahme gefragt, die zum Ziel habe, den Autoren Hinweise zu einer sachlichen und pragmatischen Verbesserung des Textes bzw. theoretische und praktische Hinweise im Hinblick auf eine Umsetzung des Inhaltes zu geben. Der gesamte Text sei bezüglich Aussagekraft, Substanz und Verbindlichkeit zu verbessern. So müsse etwa das Potenzial der Miliz und dessen Nutzung konkretisiert werden.

Das FFD und 93 Einzelpersonen haben eine inhaltlich identische, von der GG öffentlich zur Verfügung gestellte Vernehmlassung eingereicht. Sie lehnen die Weiterentwicklung der Armee beziehungsweise die Änderung des Militärgesetzes aus insgesamt 13 Gründen ab, insbesondere sei der Name „Weiterentwicklung“ irreführend, passender wäre „Reduktion“, „Halbierung“ oder „Minimierung“.

GRCH beschränkt seine Anregungen auf das kleine Sachgebiet Militärpolizei, da die Landesverteidigung kein Kernthema von GRCH sei. Bei der Militärpolizei ortet GRCH eine nicht zu tolerierende Verquickung von militärischen und zivilen Aufgaben resp. Behörden.

Die GG lehnt die vorliegende WEA-Vorlage grundsätzlich ab. Bevor eine weitere Grossreform vom Zaun gebrochen werde, sei durch ein unabhängiges Team von (Miliz-) Fachleuten zeitverzugslos eine schonungslos offene Generalinspektion der heutigen Armee durchzuführen. Armee-Reformen hätten immer von den gefährlichsten Bedrohungen und von klar definierten Leistungsvorgaben auszugehen und erst dann müssten die Finanzmittel nach Massgabe des Möglichen definiert werden. Zur vorgesehenen Revision der Militärgesetzgebung schliesst sich die GG den Positionen und Formulierungen der PM an, wobei sich die Frage stelle, ob es Sinn mache, auf diese detaillierten, gesetzlichen (Neu-) Formulierungen einzutreten, wenn die Entscheide im Grundsätzlichen noch gar nicht gefallen seien.

Die JSVP erkennt den Mehrwert, welcher durch die WEA geschaffen werden kann. Die JSVP Schweiz will aber einen weiteren Abbau bei der Armee durch die WEA (Weiterentwicklung der Armee) verhindern. Die JSVP steht für eine verteidigungsfähige, einsatzbereite und schlagkräftige Milizarmee ein. Es gelte deshalb, weitere Raubzüge bei unserer letzten Sicherheitsreserve konsequent zu verhindern und stattdessen die Zügel in die andere Richtung zu lenken. Durch die WEA bietet sich die Möglichkeit, die Trendwende einzuleiten. Die JSVP will sich an dieser Stelle konstruktiv für Verbesserungen einbringen.

Die JSVP fordert die Armeeführung zudem dazu auf, eine Plattform zu schaffen, auf welcher AdA krasse Missstände in der Armee anonym melden können. Die Probleme sollen durch deren Meldung konstruktiv und rasch gelöst werden. Die JSVP fordert desweitern, dass die Patrouille Suisse erhalten bleibt und dass sie weiterhin mit militärischen Flugzeugen betrieben wird. Die JSVP fordert die Armeeführung dazu auf, mehr nicht angekündigte Volltruppenübungen durchzuführen. Die JSVP fordert eine obligatorische sicherheitspolitische Bildung in der Schule.

Die KVSK nimmt mit dem Fokus auf die Spezialkräfte der Schweizer Armee spezifische Stellung und stellt nur diesbezüglich konkrete Forderungen. Im Übrigen verweist die KVSK auf die Stellungnahme der SOG.