Ergebnisbericht
Vernehmlassung 2015/19: Aktualisierung der technischen Anforderungen an Strassenfahrzeuge: Mehr Sicherheit und Umweltschutz für Strassenfahrzeuge · 31 Seiten
Fedlex · Ergebnisbericht · Seite 21Fedlex · Ergebnisbericht
K334-1510
33. Sind Sie mit dem vorgeschlagenen Artikel 136a einverstanden (Festlegung der Höchstzahl der
erlaubten Plätze bei Kleinmotorrädern, Leicht-, Klein- und dreirädrigen Motorfahrzeugen analog zur EU)?
JA Nein Total 3915
Kantone 1214
Institutionen, Verbände 261
und Organisationen Private 10
Die Ablehnung durch die Mehrheit der Kantone kam durch die vorgeschlagene, nicht vollständige Übernahme des EU-Rechts zustande. Es wurde die Übernahme aller Platzzahlbeschränkungen des EU-Rechts gefordert. Zudem wurde die Wichtigkeit einer Übergangsbestimmung mit Frist von mindestens einem Jahr betont.
34. Sind Sie mit der Bestimmung über die Eignung zur Kurvenfahrt für mehrspurige Kleinmotorrä-
der, Leicht-, Klein- und dreirädrige Motorfahrzeuge einverstanden (Art. 137 Abs. 3)?
JA Nein Total 493
Kantone 233
Institutionen, Verbände 250
und Organisationen Private 10