Ergebnisbericht

K334-1510

1. Allgemeines

Das Bundesamt für Strassen (ASTRA) führte vom 01. Dezember 2015 bis zum 01. März 2016 eine Anhörung zur Aktualisierung der technischen Anforderungen an Strassenfahrzeuge durch. Hauptinhalte waren die Übernahme neuster technischer Sicherheits- und Umweltstandards der EU. Zudem wurde eine Verlängerung der periodischen Nachprüfintervalle von schweren Sachentransportfahrzeugen im Binnenverkehr vorgeschlagen. Zur Umsetzung wurden den Anhörungsteilnehmenden Entwürfe von Änderungen der Verordnung über die technischen Anforderungen an Strassenfahrzeuge (VTS; SR 741.41) sowie von Nachfolgeanpassungen in weiteren Verordnungen des Strassenverkehrsrechts zur Diskussion gestellt.

Das Anhörungsprojekt kann unter folgendem Link abgerufen werden: Vorlage

2. Tabellarische Übersicht über die Anhörungsteilnehmenden

In der nachfolgenden Tabelle werden die Anzahl der Adressaten sowie die Anzahl der Anhörungsstellungnahmen summarisch dargestellt.

Die Adressatenliste kann unter folgendem Link abgerufen werden: Adressatenliste

Total Antworten Antworten Total begrüsst Begrüsste nicht Antworten Begrüsste Total 200 70 777

Kantone 26 26 026

Institutionen,

Verbände und 174 44 650

Organisationen Private 0 0 11

3. Kurzzusammenfassung der Anhörungsergebnisse

Die meisten Änderungsvorschläge wurden in der Anhörung mit grossem Mehr befürwortet. Dazu zählten insbesondere die zur Vermeidung technischer Handelshemmnisse geplanten Anpassungen an das betreffend Sicherheit und Umweltschutz weiterentwickelte EU-Recht.

Bei der Einführung neuer EU-Vorschriften für Motorräder, Leicht-, Klein- und dreirädrige Motorfahrzeuge äusserten die Kantone und das Gewerbe den Wunsch nach einer Übergangsfrist von einem Jahr, um genügend Zeit für die nötigen Anpassungen zu haben.

Der Vorschlag, die Nachprüffristen für schwere Sachentransportfahrzeuge im Binnenverkehr zu verlängern, wurde sowohl von den Kantonen als auch von den übrigen Anhörungsteilnehmern mit klarem Mehr angenommen. Allerdings ergab sich auch namhafte Opposition.

Die ausführlichen Ergebnisse zu den einzelnen Anhörungsvorschlägen werden im nachfolgenden Abschnitt dargestellt.