Ergebnisbericht

K334-1510

4. Ausführliche Ergebnisse zu den einzelnen Anhörungsvorschlägen

Auf den folgenden Seiten sind die Ergebnisse zu den einzelnen Anhörungsfragen aufgeführt. Zu jeder Frage werden die Mehrheitsverhältnisse unterteilt nach Kantonen, Übrigen und Privaten anhand einer Tabelle gezeigt.

Bei Anhörungsfragen, welche zu Diskussionen Anlass gaben, werden die wesentlichen und charakteristischen Argumente der Anhörungsteilnehmenden unterhalb der Tabelle zusammengefasst.

Bei Anhörungsfragen, deren Ergebnisse eindeutig waren, werden nur die Tabellen mit den zahlenmässigen Verhältnissen wiedergegeben.

Der Anhörungsfragebogen kann unter folgendem Link eingesehen werden: Fragebogen

Allgemeine Bemerkungen von Anhörungsteilnehmenden

 Viele Kantone wünschten, dass die Möglichkeiten zur Leistungsveränderung bei Motorrädern

analog der EU-Regelung in der VTS explizit erfasst würde (LU, UR, ZG, AR, VS, NE und asa).  Einige Kantone regten auch an, dass die EU-Fahrzeugklassen für Motorräder, Leicht- Klein- und

dreirädrige Motorfahrzeuge (Fahrzeuge der Klasse L) in Art. 12 VTS angeführt würden (SO, ZH, BS, BL, GR).

 Für die Einführung neuer EU-Vorschriften für Motorräder, Leicht-, Klein- und dreirädrige Motor-

fahrzeuge äusserten viele Kantone den Wunsch nach einer Übergangsfrist von mindestens einem Jahr, damit genügend Zeit für die nötigen Anpassungen zur Verfügung stehe. Auch von Seiten des Gewerbes wurde eine genügend lange Frist bis zur Inkraftsetzung gewünscht.

Ergebnisse zu den Anhörungsfragen im Einzelnen

1. Sind Sie grundsätzlich mit dem Vorschlag zur Änderung der Verordnung vom 19. Juni 1995 über die technischen Anforderungen an Strassenfahrzeuge (VTS) einverstanden JA Nein Total 553

Kantone 250

Institutionen, Verbände 293

und Organisationen Private 10