Erläuternder Bericht

 Bereits auf den 1. Januar 2015 passte der Bundesrat den Anhang 1 der RTVV an, um die UKW-

Verbreitungspflicht zu lockern⁸. Gleichzeitig beschloss er, im Zuge der Digitalisierung frei werdende UKW-Frequenzen nicht mehr zu vergeben.

 Das Inkrafttreten des revidierten RTVG auf den 1. Juli 2016 schuf die Grundlagen für eine nach-

haltige finanzielle Unterstützung des digitalen Migrationsprozesses. Gemäss der am 25. Mai 2016 beschlossenen Revision der RTVV übernimmt der Bund vorerst bis zu 80% der DAB+-Verbreitungskosten schweizerischer Programme⁹.

 Im Oktober 2016 bestimmte das BAKOM eine Agentur, welche in den Jahren 2017/2018 eine

breit angelegte Informationskampagne für den Umstieg auf DAB+ organisieren wird. Für die Finanzierung der Informationskampagne stehen 4 Millionen Franken zur Verfügung¹⁰.

 Das Bundesamt für Strassen (ASTRA) gab am 14. April 2016 bekannt, dass es die 200 wichtigs-

ten Tunnel des Nationalstrassennetzes bis Ende 2018 mit DAB+ ausstatten will¹¹.

 Und last not least hat die Radiobranche den ersten Schritt in Richtung digitalen Umstieg weitge-

hend schon gemacht, indem von den 57 bislang über UKW verbreiteten Programmen der SRG und der Privatradios bereits 54 ebenfalls über DAB+ empfangbar sind (sog. Simulcast-Betrieb, Stand 15. November 2016). Dazu kommen über 60 vorab komplementäre und musikorientierte Programme, welche speziell für DAB+ oder ursprünglich als Internet-Angebot lanciert wurden. Eine vom BAKOM im Frühling 2016 vorgenommene Bedarfsabklärung¹² ergab überdies, dass eine Nachfrage für zusätzliche digitale DAB+-Bedeckungen in den drei Sprachregionen besteht. Damit sollte die Anzahl verfügbarer DAB+-Radioprogramme nochmals zunehmen.

Diese Schritte scheinen beim Publikum ihre Wirkung zu erzielen. Im Frühling 2016 überholte der Anteil digitaler Radionutzung mit 53% zum ersten Mal den Anteil analogen UKW-Radiokonsums, wobei DAB+ und das Internetradio praktisch zu gleichen Teilen (27% bzw. 26%) an dieser Entwicklung teilhaben¹³. Mitte 2016 erreichte die Anzahl in der Schweiz verkaufter DAB+-Heim-/Automobilempfänger die Anzahl von 2,6 Millionen Geräten (s.u. Abb. 2).

Angesichts dieser stetigen Entwicklung scheint der von der AG DigiMig vorgeschlagene Zeitplan für den Umstieg von der UKW- zur DAB+-Technologie spätestens bis Ende 2024 realistisch. Norwegen vollzieht den Umstieg von UKW zu DAB+ im Jahr 2017, und in unseren Nachbarländern fasst DAB+ nach anfänglichen Widerständen auch zusehends Fuss¹⁴.