Erläuternder Bericht
Vernehmlassung 2017/14: Änderung der Radio- und Fernsehverordnung (RTVV, SR 784.401), der Verordnung über Frequenzmanagement und Funkkonzessionen (FKV, SR 784.102.1), der Fernmeldegebührenverordnung (GebV-FMG, SR 784.106) und der Rundfunkfrequenz-Richtlinien (BBl 2011 525). · 15 Seiten
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nen Jahren. In diesen Fällen werden die bisherigen Versorgungsgebiete so präzise wie unter den veränderten Rahmenbedingungen möglich abgebildet (vgl. Änderungen gegenüber heute je Versorgungsgebiet in der nachstehenden Übersichtstabelle).
Das Zugangsrecht und die Verbreitungspflicht eines Fernsehveranstalters erstrecken sich weiterhin auf die Verbreitung seines Programms über Leitungen im Versorgungsgebiet.
Die Bestimmung zur DVB-T-Verbreitung wird gestrichen, weil sie mittlerweile praktisch bedeutungslos geworden ist. Für die Veranstalter, die ihr Programm auch künftig über DVB-T verbreiten, wird dies in der Veranstalterkonzession entsprechend ausgeführt sein, gestützt auf Art. 38 Abs. 4 RTVG.
Zu den einzelnen Fernseh-Versorgungsgebieten (ab 2020) Die Gebietsdefinitionen der ab 2020 bestehenden Versorgungsgebiete für Fernsehveranstalter mit einem Gebührenanteil sind unter Ziffer 3 des RTVV-Anhangs 2 aufgeführt. Gegenüber der heutigen – bis Ende 2019 geltenden – Gebietsdefinition ändern diese Versorgungsgebiete wie folgt:
Versorgungsgebiet Veränderung gegenüber heute Anzahl Einwohner
(Region Nr.)
1 : Genf Anpassung an neue Definition der Agglomerationen: aktuell 555‘784,
Neu: Marchissy, Longirod, Saint-George, Burtigny, neu +17‘149 (+3.1%) Luins, Vinzel, Bursins, Gilly, Tartegnin, Essertines-
sur-Rolle, Dully, Bursinel, Rolle, Mont-sur-Rolle,
Perroy
2 : Waadt-Freiburg Keine Änderung aktuell 1‘109‘896,
neu +/- 0
3 : Wallis Keine Änderung aktuell 375‘437,
neu +/- 0
4 : Arc Jurassien Anpassung an neue Definitionen der Verwaltungs- aktuell 360‘449,
einheiten und Agglomerationen neu +11'139 (+3.1%) Neu: Cheyres, Pailly, Essertines-sur-Yverdon, Orbe,
Valeyres-sous-Rances, Rances, Vuiteboeuf
5 : Bern Anpassung an neue Definition der Verwaltungsein- aktuell 1‘382‘440,
heiten neu +4'294 (+0.3%)
Neu: Wolhusen
6 : Biel/Bienne Anpassung an neue Definition der Verwaltungsein- aktuell 280'854,
heiten neu -2‘246 (-0.8%)
Neu: Bangerten
Weggefallen: Meikirch
7 : Basel Keine Änderung aktuell 583‘715,
neu +/- 0
8 : Aargau-Solothurn Anpassung an neue Definition der Verwaltungsein- aktuell 1'279'357,
heiten neu +7'766 (+0.6%)
Neu: Huttwil, Eriswil, Wyssachen, Walterswil
9 : Zentralschweiz Neue Bezeichnung des VG, sonst keine Änderung aktuell 974‘868,
neu +/- 0